Sitzung
SR/006/2021
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Saale-Bode-Sporthalle, Schloßstraße 13, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
15.07.2021
Zeit
18:30-20:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Anwesend: 17

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen des Stadtrates am 31.03.2021 und 17.06.2021
 
Ö
g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 17.06.2021
 
Ö
h) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Entscheidung über den Wahleinspruch und die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters (m/w/d) der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Anwesend: 15

Vorlage 063/2021
Ö 4
Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung 2021-2029

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Anwesend: 17

Vorlage 067/2021
Ö 5
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Vorlage 065/2021
Ö 6
Beitrittserklärung zum Rahmenvertrag über die landeszentrale Vergabe der Lärmkartierung 2022 an Hauptverkehrsstraßen in Umsetzung der EU-- Umgebungslärmrichtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Vorlage 064/2021
Ö 7
2. Entwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Nienburg (Saale) hier: Abwägung der zum 2. Entwurf eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Anwesend: 16

Vorlage 044/2021
Ö 8
Ausweisung einer Wohnbaufläche in Gerbitz im Entwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Anwesend: 16

Vorlage 025/2021
Ö 9
Flurbereinigung OU Bernburg
hier: Änderungen von Gemarkungsgrenzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 058/2021

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:34 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Sitzungen des Stadtrates am 31.03.2021 und 17.06.2021
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Anfragen und Mitteilungen