Sitzung
HAA/005/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Saale-Bode-Sporthalle, Schloßstraße 13, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
17.06.2021
Zeit
17:00-18:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 7

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.03.2021
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Hygienekonzept des Stadtrates und seiner Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Vorlage 055/2021
Ö 4
Beschlussfassung zur Auflösung von 1 kommunalen Kindertageseinrichtung der Stadt NIenburg (Saale); hier: Gerbitzer Mäusenest Nienburg (Saale) OT Gerbitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Vorlage 036/2021
Ö 5
Beschlussfassung zur Auflösung von 1 kommunalen Kindertageseinrichtung der Stadt Nienburg (Saale); hier: "Wedlitzer Storchennest" OT Wedlitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Vorlage 037/2021
Ö 6
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11 a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft; hier:
Kindertageseinrichtung "Entdeckerkiste" Rückenwind e. V. in Nienburg (Saale) für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Vorlage 060/2021
Ö 7
Beschlussfassung zur Annahme einer Spende durch die Salzlandsparkasse für die Kindertageseinrichtung "Kleine Freunde mittendrin" Burgstraße 3a in Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Vorlage 041/2021
Ö 8
Beschlussfassung über die Annahme einer Spende Firma Schwenk Zenment GmbH & Co.KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Vorlage 039/2021
Ö 9
Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten; Gesamtmaßnahme Nienburg Kerngebiet; Fortführungsantrag für das Programmjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Vorlage 034/2021
Ö 10
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Straßenausbaumaßnahmen, bei denen die sachlichen Beitragspflichten bis 31. Dezember 2019 entstanden sind - Entscheidung

Beschluss: mit Stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Anwesend: 8

Vorlage 032/2021
Ö 11
Sanierung Stadtmauer Abtskapelle in Nienburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Vorlage 040/2021
Ö 12
Umbau und Erweiterung Feuerwehr Gerbitz

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 049/2021

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:17 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 30.03.2021 und 20.04.2021
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Personalangelegenheit
 
N 2
Personalangelegenheit
 
N 3
Personalangelegenheit
 
N 4
Personalangelegenheit
 
N 5
Vergabeentscheidung
 
N 6
Anfragen und Mitteilungen