Sitzung
HAA/012/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
14.12.2021
Zeit
17:30-18:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 10

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.11.2021
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Durchführung einer Bürgerbefragung - Einzelhandelsmarkt

Beschluss: mit Stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Anwesend: 10

Vorlage 108/2021
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Hauptsatzung der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 118/2021
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung einer Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 119/2021
Ö 6
Änderung der Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 090/2021
Ö 7
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11 a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft; hier: Kindertageseinrichtung: "Kleine Freunde mittendrin" NIenburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 10

Vorlage 117/2021
Ö 8
Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Firma Schwenk-Zement GmbH & Co. KG für die Ortsfeuerwehr Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 10

Vorlage 132/2021
Ö 9
Beschlussvorlage über die Annahme einer Spende der Firma EXTE GmbH für die Jugendfeuerwehr der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 10

Vorlage 133/2021
Ö 10
Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung 2022 - 2030

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 127/2021
Ö 11
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 126/2021
Ö 12
Nutzung der Solarenergie auf dem Gemeindegebiet der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Pachtmodell oder Verkauf der Flächen

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 116/2021
Ö 13
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Straßenausbaumaßnahmen, bei denen die sachlichen Beitragspflichten bis 31. Dezember 2019 entstanden sind - Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Anwesend: 10

Vorlage 131/2021

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:56 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.11.2021
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Vertragsangelegenheit
 
N 2
Vergabeangelegenheit
 
N 3
Grundstückangelegenheit
 
N 4
Grundstücksangelegenheit
 
N 5
Anfragen und Mitteilungen