Sitzung
OR G/001/2022
Gremium
Ortschaftsrat Gerbitz
Raum
frühere Gemeindeverwaltung, Nienburger Allee 20, im OT Gerbitz, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
27.01.2022
Zeit
19:32-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:32 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 4

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortschaftsrates Gerbitz am 04.02., 14.06., 01.07. und 23.09.2021
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Hauptsatzung der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Anwesend: 4

Vorlage 118/2021
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Anwendung der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse im Ortschaftrat Gerbitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Anwesend: 4

Vorlage 120/2021
Ö 5
Änderung der Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 4

Vorlage 090/2021
Ö 6
Anhörung zur Haushaltssatzung 2022
IV 016/2021
Ö 7
Nutzung der Solarenergie auf dem Gemeindegebiet der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Pachtmodell oder Verkauf der Flächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 4

Vorlage 116/2021

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Ortschaftsrates Gerbitz am 04.02., 14.06., 01.07. und 23.09.2021
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Anfragen und Mitteilungen