Sitzung
SR/005/2022
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Klubhaus "Maxim Gorki", Calbesche Straße 67, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
02.06.2022
Zeit
18:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

 
Ö
d) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
e) Abstimmung über die Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen des Stadtrates am 24.03.2022 und 12.04.2022
 
Ö
f) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 12.04.2022
 
Ö
g) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Stadtseniorenrat der Stadt Nienburg (Saale), hier: Veränderungen
IV 002/2022
Ö 4
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft;
hier: Kindertageseinrichtung "Entdeckerkiste" Rückenwind e. V. in Nienburg (Saale) für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 050/2022
Ö 5
Übertragung von Auszahlungsermächtigungen für Investitionsmaßnahmen gem. § 19 Abs. 2 Kommunalhaushaltsverordnung Sachsen-Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 049/2022
Ö 6
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses SR/007/2022 zur Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung 2022-2030

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 043/2022
Ö 7
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses SR/008/2022 zur Haushaltssatzung 2022 nebst Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 044/2022
Ö 8
Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung 2022 - 2030

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Anwesend: 16

Vorlage 045/2022
Ö 9
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Anwesend: 16

Vorlage 046/2022
Ö 10
Erleichterung für die Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 047/2022

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:37 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Sitzungen des Stadtrates am 24.03.2022 und 12.04.2022
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Anfragen und Mitteilungen