Sitzung
SR/008/2022
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Freiwillige Feuerwehr, Calbesche Straße 69, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
15.12.2022
Zeit
18:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 14

 
Ö
d) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
e) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 06.10.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 14

 
Ö
f) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 06.10.2022
 
Ö
g) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Berufung stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Altenburg

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 097/2022
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nienburg (Saale) vom 21.07.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 14

Vorlage 085/2022/1
Ö 5
Antrag einer Fraktion
hier: Sofortige Wiedereröffnung der Turnhallen in Latdorf und Neugattersleben

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Anwesend: 15

Vorlage 111/2022
Ö 6
Antrag einer Fraktion
hier: Erlass einer Änderungssatzung - Nutzungs- und Gebührensatzung für kommunale Sportstätten und Schulräume inkluvise zwei Formulierungsalternativen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Anwesend: 15

Vorlage 113/2022
Ö 7
1. Fortschreibung Risikoanalyse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 15

Vorlage 088/2022
Ö 8
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Nienburg (Saale) zur 1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Nienburg (Saale) vom 25.03.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Anwesend: 15

Vorlage 090/2022
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Nienburg (Saale) vom 25.03.2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 13, Enthaltungen: 1, Anwesend: 15

Vorlage 107/2022
Ö 10
Satzung über die Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Nienburg (Saale) (Hebesatzsatzung)

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Anwesend: 15

Vorlage 116/2022
Ö 11
Ausbau der Latdorfer Straße in Nienburg (Saale)/ OT Grimschleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 15

Vorlage 108/2022
Ö 12
Ausbau Schulweg und Postgasse in Nienburg (Saale)/ OT Pobzig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 15

Vorlage 110/2022
Ö 13
Ausbau Rosenweg, Teichstraße und Im Winkel in Nienburg (Saale)/ OT Wedlitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 15

Vorlage 112/2022
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 1/2021 'Wohngebiet Nienburger Straße Neugattersleben' der Stadt Nienburg (Saale) - Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 15

Vorlage 109/2022
Ö 15
Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten; Gesamtmaßnahme Nienburg Kerngebiet; Fortführungsantrag für das Programmjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 15

Vorlage 118/2022

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:38 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 06.10.2022
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Beratung und Beschlussfassung über eine Personalangelegenheit
 
N 2
Beratung und Beschlussfassung über eine Personalangelegenheit
 
N 3
Beratung und Beschlussfassung
 
N 4
Anfragen und Mitteilungen