Sitzung
SR/001/2023
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
28.02.2023
Zeit
18:32-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

 
Ö
d) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
e) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 15.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 16

 
Ö
f) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 15.12.2022
 
Ö
g) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Berufung stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Altenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 097/2022
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Altenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 009/2023
Ö 5
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsbürgermeisters (m/w/d) der Ortschaft Altenburg
IV 006/2023
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsvorsteher Grimschleben (m/w/d)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 010/2023
Ö 7
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung der Ortsvorsteherin für die Ortschaft Grimschleben
IV 007/2023
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsvorsteher Jesar (m/w/d)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Vorlage 011/2023
Ö 9
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsvorstehers für die Ortschaft Jesar
IV 008/2023
Ö 10
Antrag einer Fraktion auf sofortige Wiedereröffnung der Turnhallen in Latdorf und Neugattersleben
hier: erneute Beratung und Beschlussfassung nach Widerspruch der Bürgermeisterin gemäß § 65 Abs. 3 KVG LSA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 16

Vorlage 023/2023
Ö 11
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2022 (Informationsvorlage)
IV 001/2023
Ö 12
Bund-Länder-Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2022, Projektantrag für das Vorhaben Sanierung und Modernisierung Freibad Nienburg (Saale) (Informationsvorlage)
IV 002/2023
Ö 13
Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten; Gesamtmaßnahme Nienburg Kerngebiet; Fortführungsantrag für das Programmjahr 2022 (Informationsvorlage)
IV 004/2023
Ö 14
Nationale Projekte des Städtebaus; Projektaufruf 2022 (Informationsvorlage)
IV 008/2022
Ö 15
Kloster-/Schlosskomplex Nienburg (Saale) - Errichtung einer Dachkonstruktion für den Westflügel (Informationsvorlage)
IV 003/2023
Ö 16
Umbau und Erweiterung Feuerwehr Gerbitz; hier: Planung (Informationsvorlage)
IV 005/2023

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:17 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 15.12.2022
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Personalangelegenheit
 
N 2
Vergabeangelegenheit
 
N 3
Vergabeangelegenheit
 
N 4
Anfragen und Mitteilungen