Sitzung
SR/003/2023
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Freiwillige Feuerwehr, Calbesche Straße 69, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
16.05.2023
Zeit
18:30-19:09 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 15

 
Ö
d) Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö
e) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 20.04.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Anwesend: 15

 
Ö
f) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 20.04.2023
 
Ö
g) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Wahlperiode 2024 - 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 15

Vorlage 058/2023
Ö 4
Satzung über die Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Nienburg (Saale); hier: erneute Beratung und Beschlussfassung nach Widerspruch der Bürgermeisterin gemäß § 65 Abs. 3 KVG LSA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Anwesend: 15

Vorlage 056/2023
Ö 5
1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Nienburg (Saale) vom 25.03.2022; hier: erneute Beratung und Beschlussfassung nach Widerspruch der Bürgermeisterin gemäß § 65 Abs. 3 KVG LSA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Anwesend: 15

Vorlage 057/2023

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:48 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 20.04.2023
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Vergabeangelegenheit
 
N 2
Anfragen und Mitteilungen