Sitzung
SR/005/2023
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Freiwillige Feuerwehr, Calbesche Straße 69, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
03.08.2023
Zeit
18:30-19:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 12

 
Ö
d) Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö
e) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 29.06.2023
 
Ö
f) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 29.06.2023
 
Ö
g) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft;
hier: Kindertageseinrichtung "Entdeckerkiste" Rückenwind e. V. in Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 095/2023
Ö 4
2. Satzung zur Änderung der Neufassung der Satzung der Stadt Nienburg (Saale) über die Gebühren für die Benutzung der von der Stadt Nienburg verwalteten Friedhöfe nach Widerspruch der Bürgermeisterin gemäß § 65 Abs. 3 KVG LSA

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Anwesend: 13

Vorlage 098/2023
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses SR 010/2019 vom 11.04.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 099/2023
Ö 6
Wahl des 2. Vertreters der Hauptverwaltungsbeamtin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 100/2023

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 29.06.2023
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Vergabeangelegenheit
 
N 2
Vergabeangelegenheit
 
N 3
Anfragen und Mitteilungen