Sitzung
SR/002/2024
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Freiwillige Feuerwehr, Calbesche Straße 69, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
04.04.2024
Zeit
18:30-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

 
Ö
d) Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö
e) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 07.03.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Anwesend: 18

 
Ö
f) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 07.03.2024
 
Ö
g) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Durchführung einer Bürgerbefragung
IV 001/2024
Ö 4
Freibad Nienburg (Saale)
hier: Gebührenordnung, Neufassung der Gebühren

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 8, Anwesend: 18

Vorlage 005/2024
Ö 5
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen für Kinder die im Gebiet der Stadt Nienburg (Saale) betreut werden (Kostenbeitragssatzung Kitas)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 5, Anwesend: 18

Vorlage 007/2024
Ö 6
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft;
hier: Kindertageseinrichtung 'Kleine Freunde mittendrin' Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Vorlage 019/2024
Ö 7
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft;
hier: Hort 'Am alten Schloß' Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Vorlage 020/2024
Ö 8
Straßenreinigungssatzung der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Anwesend: 18

Vorlage 090/2023
Ö 9
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. SR/099/2023 vom 14.12.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Vorlage 022/2024
Ö 10
Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten; Gesamtmaßnahme Nienburg Kerngebiet; Fortführungsantrag für das Programmjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Vorlage 021/2024
Ö 11
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 1/2005 'Golf- und Freizeitpark am Schachtsee' - hier: Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Anwesend: 18

Vorlage 024/2024
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 1/2024 'Freiflächen-Photovoltaikanlage' in Neugattersleben - hier: Aufstellung des Bebauungsplanes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Anwesend: 18

Vorlage 023/2024
Ö 13
Sanierung der Latdorfer Straße in Nienburg (Saale)/OT Grimschleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Vorlage 028/2024

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:57 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 07.03.2024
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Vergabeangelegenheit
 
N 2
Anfragen und Mitteilungen