Sitzung
SR/006/2018
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
08.11.2018
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 06.09.2018 und 27.09.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

 
Ö
g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 27.09.2018
 
Ö
h) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Neufassung der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Nienburg (Saale) in der Fassung der Bekanntmachung der Neufassung vom 24.08.2018

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: zurückgestellt

 Vorlage 016/2018
Ö 5
Allgemeine Neuwahl zu den kommunalen Vertretungen am 26.05.2019 sowie Wahlen zum Eüropäischen Parlament,
Hier: Berufung eines Gemeindewahlleiters sowie Stellvertreters für die Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

 
Ö 6
Stadtseniorenrat der Stadt Nienburg (Saale), hier: Bestätigung neuer Mitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

 
Ö 7
Sitzungsbeginn der Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Anwesend: 16

 
Ö 8
Kostenfreie Nutzung des städtischen Schwimmbades für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 12, Enthaltungen: 2, Anwesend: 16

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung der 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die 1.Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung in der Bekanntmachung der Neufassung vom 27.09.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Satzung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung für das Gebiet der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 16

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:32 Uhr
N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 06.09.2018 und 27.09.2018
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren ÖA-2018-11-00
 
N 2
Kreditaufnahme
 
N 3
Anschaffung (Miete) einer neuen Notstromversorgungseinheit auf 2-Achs-Anhänger für die Feuerwehr Nienburg (Saale)
 
N 4
Anfragen und Mitteilungen