Sitzung
SR/001/2019
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
31.01.2019
Zeit
18:30-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 18.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 18

 
Ö
g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 18.12.2018
 
Ö
h) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Neufassung der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Nienburg (Saale) in der Fassung der Bekanntmachung der Neufassung vom 24.08.2018

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 080/2018/1
Ö 4
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 016/2018/1
Ö 5
Vereinbarung zur Unterstützung der Löschwasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 18

Vorlage 095/2018
Ö 6
Vereinbarung zur Sichtkontrolle der Hydranten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Anwesend: 18

Vorlage 096/2018
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Festlegung eines Standortes und eines Termins für die Durchführung des Weihnachtsmarktes "Von Kindern für Kinder"

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Anwesend: 18

Vorlage 005/2019

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:23 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 18.12.2018
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Fassung eines Grundsatzbeschlusses zum Thema Wasserturm
 
N 2
Anfragen und Mitteilungen