Sitzung
SR/003/2019
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
11.04.2019
Zeit
18:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 26.02.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

 
Ö
g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 26.02.2019
 
Ö
h) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beauftragung eines Kameraden mit der Funktion des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Nienburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 017/2019
Ö 4
Berufung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Neugattersleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 016/2019
Ö 5
Wahl des 2. Vertreters des Hauptverwaltungsbeamten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 013/2019
Ö 6
Gebührenordnung Freibad Nienburg (Saale)
hier: Neufassung der Gebühren für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 13

Vorlage 015/2019
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung einer neuen Verwaltungskostensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 021/2019

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:23 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 26.02.2019
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Fortführung der Investitionsmaßnahmen
 
N 2
Kreditaufnahme in der vorläufigen Haushaltsführung
 
N 3
Auftragsvergabe
 
N 4
Auftragsvergabe
 
N 5
Grundstücksangelegenheiten
 
N 6
Grundstücksangelegenheit
 
N 7
Grundstücksangelegenheit
 
N 8
Grundstücksangelegenheit
 
N 9
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren ÖA-2019-02-00
 
N 10
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren ÖA-2019-01-00
 
N 11
Anfragen und Mitteilungen