Sitzung
SOA/002/2019
Gremium
Sozial-, Kultur- und Jugendausschuss der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
16.05.2019
Zeit
18:33-19:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:33 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Sozial-, Kultur- und Jugendausschusses am 24.01.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Neufassung der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Nienburg (Saale) in der Fassung der Bekanntmachung der Neufassung vom 24.08.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 6

Vorlage 080/2018/2
Ö 4
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen (Kita-Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Anwesend: 6

Vorlage 016/2018/2
Ö 5
Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung 2019 bis 2029 gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 6

Vorlage 039/2019
Ö 6
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 6

Vorlage 038/2019

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Sozial-, Kultur- und Jugendausschusses am 24.01.2019
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Anfragen und Mitteilungen