Sitzung
SR-631-III-2020
Gremium
Stadtrat
Raum
im "Bunten Hof", Rittersaal, Rössingstraße 5 in Osterwieck
Datum
23.09.2020
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 09.07.2020
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 7
Informationen der Bürgermeisterin
 
Ö 8
Abberufung und Berufung von Funktionsträgern der Freiwilligen Feuerwehr
135-III-2020
Ö 9
Wahl der Schiedspersonen
136-III-2020
Ö 10
Ersuchen an den Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) auf Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates der Stadt Osterwieck auf hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR
124-III-2020
Ö 11
Bebauungsplan "ehemalige Zuckerfabrik" für die Ortschaft Hessen, Gemarkung Hessen, Flur 1, Flurstücke 1/1; 1/2; 1/3; 11/1; 12 sowie teilweise 34 und 226 - Satzungsbeschluss
131-III-2020
Ö 12
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Amt" für die Ortschaft Lüttgenrode, Gemarkung Lüttgenrode, Flur 4, Flurstücke 95/5, 360, 445, 448, 449 und 450 - Satzungsbeschluss
132-III-2020
Ö 13
Ermächtigungsbeschluss - Neugestaltung "Damm" im Ortsteil Hessen
137-III-2020
Ö 14
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 17
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
 
N 18
Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 09.07.2020
 
N 19
Konzessionsvergabe für das Erdgasnetz im Ortsteil Veltheim
 
N 20
Neubau des Feuerwehrhauses der Stadt Osterwieck - Auftrag für die Genehmigungsplanung LPH 1-4
 
N 21
Beschaffung von 3 Mannschaftstransportfahrzeugen - Auftragsvergabe
 
N 22
Beschaffung von 90 Pressluftatemgeräten und 120 Stück Atemanschlüsse für die Feuerwehr - Auftragsvergabe
 
N 23
Beschaffung von 2 Tragkraftspritzen PFPN 10-1500 nach DIN EN 14466 - Auftragsvergabe
 
N 24
Grundstücksangelegenheit: Gemarkung Deersheim, Flur 7, Flurstück 357, 974,00 m²
 
N 25
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
N 26
Informationen der Bürgermeisterin
 
N 27
Schließung der Sitzung