Sitzung
SR-691-III-2021
Gremium
Stadtrat
Raum
im Fallstein-Gymnasium (Aula), Mauerstraße 13 in Osterwieck
Datum
06.05.2021
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 18.03.2021
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 7
Informationen der Bürgermeisterin
 
Ö 8
Flächennutzungsplan der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck – 2. Änderung der Ortschaft Hessen, Auslegungsbeschluss
200-III-2021
Ö 9
Bebauungsplan „Brockenblick“ 2. Änderung für die Ortschaft Schauen, Gemarkung Schauen, Flur 9, Flurstücke 33 teilweise, 34 teilweise und 384, Aufstellungsbeschluss
198-III-2021
Ö 10
Bebauungsplan „Brockenblick“ 2. Änderung für die Ortschaft Schauen, Gemarkung Schauen, Flur 9, Flurstücke 33 teilweise, 34 teilweise und 384, Auslegungsbeschluss
201-III-2021
Ö 11
Bebauungsplan „Herrenhaus Schauen“ für die Ortschaft Schauen, Gemarkung Schauen, Flur 7, Flurstücke 75, und 419, Auslegungsbeschluss
202-III-2021
Ö 12
Ermächtigungsbeschluss – Neugestaltung des Kirchplatzes in Rohrsheim zur mobilen Nahversorgung
203-III-2021
Ö 13
Abberufung und Berufung von Funktionsträgern der Freiwilligen Feuerwehr
 
Ö 14
Anlage 1 zu § 7 Abs. 3 der Neufassung der Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Großer Graben" - Umlagefähige städtische Flächen- und Erschwernisbeiträge der Umlagejahre 2017-2020
 
Ö 15
Anlage 1 zu § 7 Abs. 3 der Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck über die Umlage der Verbandsbeiträge für den Unterhaltungsverband (UHV) "Ilse/Holtemme" - Umlagefähige städtische Flächen- und Erschwernisbeiträge der Umlagejahre 2017-2020
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 17
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 19
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
 
N 20
Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 18.03.2021
 
N 21
Bundeseigene Flurstücke Gemarkung Hessen, Leipziger Straße/Am Stift, Flur 1, div. Flurstücke - Ankauf
 
N 22
Grundstücksangelegenheit - Gemarkung Rohrsheim, Flur 11, Flurstück 566 - Bestätigung Veräußerungsanzeige
 
N 23
Grundstücksangelegenheit - Gemarkung Lüttgenrode, Flur 4, Flurstück 647 - Kaufantrag
 
N 24
Grundstücksangelegenheit - Änderungsvertrag zur Nutzungsvereinbarung für eine Photovoltaik-Anlage
 
N 25
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
N 26
Informationen der Bürgermeisterin
 
N 27
Schließung der Sitzung