Sitzung
ORV-966-III-2023
Gremium
Ortschaftsrat Veltheim
Raum
in der Feuerwehr Veltheim, Deitweg 131 in Veltheim
Datum
29.11.2023
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 18.09.2023
 
Ö 6
Neufassung Gefahrenabwehrverordnung für die Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 7
Neufassung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Osterwieck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Neufassung der Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 9
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ortschaftsratsmitglieder
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 18.09.2023
 
N 14
Anfragen und Anregungen der Ortschaftsratsmitglieder
 
N 15
Schließung der Sitzung