Sitzung
OROW-007-III-2024
Gremium
Ortschaftsrat Osterwieck
Raum
im "Bunten Hof", Rittersaal, Rössingstraße 5 in Osterwieck
Datum
11.03.2024
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 21.02.2024
 
Ö 6
Anlage 2 zu § 7 Abs. 3 der Neufassung der Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Großer Graben" Hier: Umlagefähiger städtischer Flächen- und Erschwernisbeitrag des Umlagejahres 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 7
Anlage 2 zu § 7 Abs. 3 der Neufassung der Satzung der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes (UHV) "Ilse/Holtemme" Hier: Umlagefähiger städtischer Flächen- und Erschwernisbeitrag des Umlagesjahres 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8
Änderung der Ehrensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Bebauungsplan der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck „Solarpark Osterwieck I“ für die Ortschaft Osterwieck, Gemarkung Osterwieck, Flur 13, Flurstück 477 teilweise Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 10
Flächennutzungsplan der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck 3. Änderung, Aufhebungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Flächennutzungsplan der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck – 3. Änderung, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Entgeltregelung für die Nutzung des Festplatzes Anger
 
Ö 13
Informationen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 14
Verschiedenes
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen der Ortschaftsratsmitglieder
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 21.02.2024
 
N 18
Anfragen und Anregungen der Ortschaftsratsmitglieder
 
N 19
Schließung der Sitzung