Sitzung
StR/40/2019-2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Seelandforum, OT Schadeleben, Bauernstraße 23 b, 06449 Seeland
Datum
30.01.2024
Zeit
18:00-19:45 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidungen über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von weiteren Tagesordnungspunkten in nicht öffentlicher Sitzung | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 39. Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 6 | Bericht des Hauptverwaltungsbeamten über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Angelegenheiten der Stadt und Eilentscheidungen | ||
Ö 7 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung vom 12.12.2023 | ||
Ö 8 | Jahresabschluss zum 31.12.2022 der Seeland Gesellschaft für Tagesbauentwicklung GmbH
Beschluss: verwiesen in Haupt- und Finanzausschuss | BV/626/2023 | |
Ö 9 | Freigabe von Finanzmitteln auf der Grundlage § 104 Abs. 1 Nr. 1 KVG LSA, vorläufige Haushaltsführung 2024, in Verbindung mit § 106 KVG LSA, Zuweisungen Seeland GmbH
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/676/2024 | |
Ö 10 | Freigabe von Finanzmitteln auf der Grundlage § 104 Abs. 1 Nr. 1 KVG LSA, vorläufige Haushaltsführung 2024 – Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Schulinfrastruktur aus dem DigitalPakt Schule 2021 - 2024
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/677/2024 | |
Ö 11 | 3. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Seeland und seine Ausschüsse
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/642/2023 | |
Ö 12 | Bekanntgabe von (amtlichen) Mitteilungen | ||
Ö 13 | Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates | ||
Ö 14 | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |