SessionNet | Stadtrat - 20.07.2022

Sitzung

SR/047/22

Gremium

Stadtrat

Raum

Stadtverwaltung Tangermünde, Lange Straße 61, Sitzungssaal

Datum

20.07.2022

Zeit

19:00-19:45 Uhr

Einladung Stadtrat

Vorlage

aufgabenstellung-kurzfassung

BV 0595-22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage

1. Änderung zur Gestaltungssatzung Innenstadt

BV 0597-22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV 0593-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0601-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0603-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Feststellungsvermerk Rechnungsprüfungsamt LK SDL für das Wj 2020

Prüfbericht Jahresabschluss Lagebericht Wj 2020 GPP Ost mbH

BV 0594-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 29.06.2022

Ö 4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 29.06.2022

Ö 5 VO2 Dok.Texte1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Tangermünde mit den Ortschaften Bölsdorf, Buch, Grobleben, Hämerten, Langensalzwedel, Miltern und Storkau (Elbe)hier: Aufstellungsbeschluss

Ö 6 VO2 Dok.Texte1. Änderung zur Satzung der Stadt Tangermünde über besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung baulicher Anlagen zur Erhaltung und Gestaltung des Ortsbildes im Bereich der Innenstadt (Gestaltungssatzung Innenstadt)

Ö 7 VOTexteStellenplan 2023 - Stelle eines Auszubildenden

Ö 8 VO1 Dok.TexteWidmung des Flurstückes 8/3 der Flur 5 in der Gemarkung Storkau (Weg)

Ö 9 VO1 Dok.TexteEntscheidung über die Annahme einer Spende

Ö 10 VO3 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses, Lagebericht für das Jahr 2020 und Entlastung der Betriebsleitung der Stadtwerke Tangermünde

Ö 11 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 12 Anfragen und Anregungen der Stadträte

Ö 13 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N nicht öffentlicher Teil

N 14 Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 29.06.2022

N 15 Mietvertrag für das Gebäude auf dem Flurstück 67/3 der Flur 28 (Schloßfreiheit 5)

N 16 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

N 17 Anfragen und Anregungen der Stadträte

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 18 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil