SessionNet | Stadtrat - 28.09.2022

Sitzung

SR/048/22

Gremium

Stadtrat

Raum

Stadtverwaltung Tangermünde, Lange Straße 61, Sitzungssaal

Datum

28.09.2022

Zeit

19:01-20:43 Uhr

Einladung Stadtrat

Vorlage (Einreicher)

BV 0640-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage (Einreicher)

BV 0637-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage (Einreicher)

BV 0639-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage (Einreicher)

BV 0638-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0610-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0611-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Lageplan BV 0606-22

BV Hämerten

BV 0606-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0625-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0626-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0608-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0609-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0612-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0622-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0623-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0624-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der TagesordnungTischvorlage BV 0648-22 Grundstücksangelegenheit "Marina Tangermünde"

Ö 3 Bestätigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschriften vom 29.06.2022 und 20.07.2022

Ö 4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 20.07.2022

Ö 5 Änderung der Ausschussbesetzung

Ö VO1 Dok.TexteÄnderung des Vorsitzes des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (Durchführung eines Losverfahrens)

Ö VO1 Dok.TexteÄnderung der Besetzung des Hauptausschusses/Betriebsausschusses

Ö Änderung der Besetzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr (Durchführung eines Losverfahrens)

Ö VO1 Dok.TexteBesetzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr; hier: Abberufung eines sachkundigen Einwohners

Ö Änderung der Besetzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport (Durchführung eines Losverfahrens)

Ö VO1 Dok.TexteBesetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Tourismus; hier: Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner

Ö 6 VO1 Dok.TexteErmächtigung des Bürgermeisters für die Zuschlagserteilung im Zuge der Ausschreibung der Energielieferung; hier Stromlieferung

Ö 7 VO1 Dok.TexteErmächtigung des Bürgermeisters für die Zuschlagserteilung im Zuge der Ausschreibung der Energielieferung; hier Gaslieferung

Ö 8 VO2 Dok.TexteErrichtung eines Büro- und Unterkunftcontainers als Kinder- und Jugendtreff, hier: Grundsatzbeschluss

Ö 9 VO1 Dok.TexteUmsetzung der Maßnahme "Digitale Türme-Rallye" des Konzeptpapieres zur touristischen Erschließung der Türme in Tangermünde

Ö 10 VO1 Dok.TexteUmsetzung der Maßnahme "Flüstergassen" des Konzeptpapieres zur touristischen Erschließung der Türme in Tangermünde

Ö 11 VO1 Dok.TexteZustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe - Erhebungsbeauftragte für den Zensus

Ö 12 VO1 Dok.TexteEntscheidung über die Annahme einer Spende

Ö VO1 Dok.TexteEntscheidung über die Annahme einer Spende

Ö VO1 Dok.TexteAnnahme einer Spende

Ö VO1 Dok.TexteAnnahme einer Spende

Ö VO1 Dok.TexteAnnahme einer Spende

Ö 13 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 14 Anfragen und Anregungen der Stadträte

Ö 15 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N nicht öffentlicher Teil

N 16 Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Sitzungsniederschriften vom 29.06.2022 und 20.07.2022

N 17 Grundstücksangelegenheit "Marina Tangermünde"

N 18 Stromkonzessionsvergabeverfahren für das Gebiet der Ortsteile Storkau (Elbe) und Billberge – Vergabe des Stromkonzessionsvertrages (Laufzeit 2023 bis 2031)

N 19 Mietvertrag für das Gebäude auf dem Flurstück 67/3 der Flur 28 (Schloßfreiheit 5)

N 20 Vergabe einer Bauleistung Herstellung von barrierefreien Bushaltestellen

N 21 Personalangelegenheit

N 22 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

N 23 Anfragen und Anregungen der Stadträte

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 24 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil