SessionNet | Stadtrat - 26.10.2022

Sitzung

SR/049/22

Gremium

Stadtrat

Raum

Tangermünde, Grete-Minde-Straße 1, Grete-Minde-Saal

Datum

26.10.2022

Zeit

19:01-20:19 Uhr

Einladung Stadtrat

Öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0652-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Entwurf 1. Änderungssatzung

BV 0647-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0653-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0651-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0655-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0656-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 4

Vorlage

BV 0657-22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 28.09.2022

Ö 4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 28.09.2022

Ö 5 VO1 Dok.TexteAufhebung der Beschlussvorlage BV 0364-21 - 1. Änderung der Automatensteuersatzung

Ö 6 VO2 Dok.Texte1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung der Automatensteuer in der Stadt Tangermünde und den Ortsteilen

Ö 7 VO1 Dok.TexteRuhendstellung des Geschäftsbetriebes der Gesellschaft für Arbeitsförderung des Landkreises Stendal mbH

Ö 8 VO1 Dok.TexteEntscheidung über die Annahme einer Spende

Ö 9 VO1 Dok.TexteBevollmächtigung des Bürgermeisters zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2021 der Wohnungsbau- u. Verwaltungsgesellschaft Tangermünde mbH

Ö VO1 Dok.TexteBeschluss zur Entlastung des Aufsichtsrates der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Tangermünde mbH für das Wirtschaftsjahr 2021

Ö VO1 Dok.TexteBeschluss zur Entlastung der Geschäftsführung der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Tangermünde mbH für das Wirtschaftsjahr 2021

Ö 10 VO4 Dok.TexteDurchführung und Prognose Haushalt 2022

Ö 11 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 12 Anfragen und Anregungen der Stadträte

Ö 13 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N nicht öffentlicher Teil

N 14 Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 28.09.2022

N 15 Gestaltungssatzung Innenstadt Abweichungsantrag

N 16 Grundstücksangelegenheit "Marina Tangermünde"

N 17 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

N 18 Anfragen und Anregungen der Stadträte

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 19 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil