SessionNet | Stadtrat - 31.05.2023

Sitzung

SR/058/23

Gremium

Stadtrat

Raum

Stadtverwaltung Tangermünde, Lange Straße 61, Sitzungssaal

Datum

31.05.2023

Zeit

19:04-20:07 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Vorlage

BV 0728-23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0729-23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage (Einreicher)

BV 0692-22/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

Vorlage (Einreicher)

BV 0692-22/2

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage

Anlage Flurkarte zur BV

BV 0749-23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage (Einreicher)

Anlage BV 0747-23 Förderung Vereine und Verbände

BV 0747-23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0751-23 Anlage

BV 0751-23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0755-23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschriften vom 29.03.2023 und 26.04.2023

Ö 4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 26.04.2023

Ö 5 VO1 Dok.TexteEinsetzung in die Funktion des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Buch der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Tangermünde

Ö 6 VO1 Dok.TexteBerufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Storkau (Elbe) der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Tangermünde in das Ehrenbeamtenverhältnis

Ö 7 VO1 Dok.TexteProjekt "Spielplatz Lorenzsches Feld/Lüderitzer Straße (Fischerburg Tangermünde)"hier: Bestätigung des Konzeptes

Ö VO1 Dok.Projekt "Spielplatz Lorenzsches Feld/Lüderitzer Straße (Fischerburg Tangermünde)"hier: Bestätigung des Konzeptes

Ö 8 VO2 Dok.TexteStraßenname im Bebauungsplan "Dichterviertel" (Theodor-Storm-Weg)

Ö 9 VO2 Dok.TexteFördergelder für Vereine und Verbände

Ö 10 VO2 Dok.TexteVertrag mit dem Altmärkischen Tierschutzverein Kreis Stendal e. V.

Ö 11 VO1 Dok.TexteEntscheidung über die Annahme einer Spende

Ö 12 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 13 Anfragen und Anregungen der Stadträte

Ö 14 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N nicht öffentlicher Teil

N 15 Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Sitzungsniederschriften vom 29.03.2023 und 26.04.2023

N 16 Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Ersatzschöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028

N 17 Gestaltungssatzung Innenstadt TangermündeAbweichungsantrag

N 18 Anschaffung eines Teleskopradladers

N 19 Vergabe von Bauleistungen Sanierung Hünerdorfer Straße 3. BA - Straßenbau

N 20 Vergabe von Bauleistungen Hünerdorfer Straße 3. BA - Straßenbeleuchtung

N 21 Vergabe von Bauleistungen: Wendeanlage Süd Industriestraße Tangermünde

N 22 Verkauf von zwei Elektro-Ladesäulen

N 23 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

N 24 Anfragen und Anregungen der Stadträte

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 25 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil