SessionNet | Hauptausschuss - 13.12.2023

Sitzung

HA/063/23

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Stadtverwaltung Tangermünde, Lange Straße 61, Sitzungssaal

Datum

13.12.2023

Zeit

18:00-20:08 Uhr

Einladung

Vorlage

BV 0845-23

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Entwurf Neufassung Gesellschaftervertrag

BV 0861-23

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0851-23

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

üpl. Kostenerstattung Stendal Kita

BV 0856-23

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 15.11.2023

Ö 4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Ö 5 VO1 Dok.Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Miltern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Tangermünde in das Ehrenbeamtenverhältnis

Ö 6 VO2 Dok.Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Tangermünde mbH

Ö 7 VO1 Dok.Änderung der Parkgebührenordnung

Ö 8 VO2 Dok.Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung

Ö 9 VO19 Dok.Haushaltsberatung 2024

Ö 10 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 11 Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Ö 12 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N nicht öffentlicher Teil

N 13 Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 15.11.2023

N 14 Bebauungsplan "Erweiterung des Lebensmittelmarktes Kirschallee 1E Tangermünde"hier: Städtebaulicher Vertrag

N 15 Vergabe von Leistungen: Anschaffung von zwei interaktiven Großformat-Touchscreen-Displays (interaktive Tafeln)

N 16 Projekt: „Radweg Heerener Straße zwischen Mozartstraße und Am Hohlen Weg“hier: Vergabe von Planungsleistungen

N 17 Grundstückspachtvertrag mit Investitionsverpflichtung "Marina Tangermünde"

N 18 Nutzungsvertrag für die Sportstätte "Stadion am Wäldchen" zwischen dem FSV Saxonia Tangermünde e.V. und der Stadt Tangermünde

N 19 Gestaltungssatzung Innenstadt Abweichungsantrag

N 20 Verkauf des Flurstückes 3353/0 der Flur 5 in Tangermünde

N 21 Personalangelegenheit

N 22 Personalangelegenheit

N 23 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

N 24 Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 25 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil