SessionNet | Stadtrat - 20.12.2023

Sitzung

SR/063/23

Gremium

Stadtrat

Raum

Stadtverwaltung Tangermünde, Lange Straße 61, Sitzungssaal

Datum

20.12.2023

Zeit

19:00-20:12 Uhr

Einladung Stadtrat

Vorlage

BV 0845-23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Entwurf Neufassung Gesellschaftervertrag

BV 0861-23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 0851-23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

üpl. Kostenerstattung Stendal Kita

BV 0856-23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteEntscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteBestätigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 29.11.2023

Ö 4 TexteBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 29.11.2023

Ö 5 VO1 Dok.TexteBerufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Miltern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Tangermünde in das Ehrenbeamtenverhältnis

Ö 6 VO2 Dok.TexteNeufassung des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Tangermünde mbH

Ö 7 VO1 Dok.TexteÄnderung der Parkgebührenordnung

Ö 8 VO2 Dok.TexteZustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung

Ö 9 VO19 Dok.TexteHaushaltsberatung 2024

Ö 10 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 11 Anfragen und Anregungen der Stadträte

Ö 12 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N nicht öffentlicher Teil

N 13 Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 29.11.2023

N 14 Bebauungsplan "Erweiterung des Lebensmittelmarktes Kirschallee 1E Tangermünde"hier: Städtebaulicher Vertrag

N 15 Gestaltungssatzung Innenstadt Abweichungsantrag

N 16 Grundstückspachtvertrag mit Investitionsverpflichtung "Marina Tangermünde"

N 17 Nutzungsvertrag für die Sportstätte "Stadion am Wäldchen" zwischen dem FSV Saxonia Tangermünde e. V. und der Stadt Tangermünde

N 18 Verkauf des Flurstückes 3353/0 der Flur 5 in Tangermünde

N 19 Personalangelegenheit

N 20 Personalangelegenheit

N 21 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

N 22 Anfragen und Anregungen der Stadträte

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 23 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil