SessionNet | Stadtrat - 14.12.2016

Sitzung

SR/030/16

Gremium

Stadtrat

Raum

Stadtverwaltung Tangermünde, Lange Straße 61, Sitzungssaal

Datum

14.12.2016

Zeit

19:03-20:04 Uhr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 483-16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 484-16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage BV 472 Kostenzusammenstellung

Anlage BV 472 Plan

BV 472-16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 473-16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage (Einreicher)

BV 478-16

Beschluss: in den Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

Anlage zur BV 429-16

BV 429-16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 480-16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 504-16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 1 Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 23.11.2016

Ö 4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates vom 23.11.2016

Ö 5 VO2 Dok.TexteAbberufung einer sachkundigen Einwohnerin

Ö 6 VO1 Dok.TexteAbberufung des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Tangermünde aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Ö 7 VO1 Dok.TexteBerufung des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Tangermünde in das Ehrenbeamtenverhältnis

Ö 8 VO3 Dok.TexteStädtebauförderprogramm „Förderung von Maßnahmen des städtebaulichen Denkmalschutzes zur Sicherung und Erhaltung historischer Stadtkerne“Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für die Erhaltungsmaßnahme "Altstadt"

Ö 9 VO1 Dok.TexteGrundsatzbeschluss Breitbanderschließung

Ö 10 VO1 Dok.TexteProjektbezogene Jugendarbeit

Ö 11 VO2 Dok.TexteZuschuss zum Wiederaufbau des Naturbeobachtungsturms am Bölsdorfer Haken

Ö 12 VO1 Dok.TexteHaushaltsberatung 2017

Ö 13 VO1 Dok.TexteAußerplanmäßige AusgabeVorfinanzierung Ausgleichsbeträge

Ö 14 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 15 Anfragen der Stadträte

Ö 16 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N nicht öffentlicher Teil

N 17 Einwendungen gegen den nicht öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 23.11.2016

N 18 Gestaltungssatzung InnenstadtAbweichungsantrag

N 19 Vergabe von PlanungsleistungenErhalt der Stadtmauer 11. BA + 12. BA 1. Teil - Stendaler Straße 55 (Hafencity)

N 20 Ersatzneubau Kegelbahn und Kleinfeldsporthalle "Waldschlösschen"hier: Vergabe von Planungsleistungen

N 21 Vergabe von BauleistungenErhalt der Stadtmauer 1 BA - Mauerstraße 16

N 22 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

N 23 Anfragen der Stadträte