SessionNet | Stadtrat - 20.12.2017

Sitzung

SR/044/17

Gremium

Stadtrat

Raum

Stadtverwaltung Tangermünde, Lange Straße 61, Sitzungssaal

Datum

20.12.2017

Zeit

19:00-20:25 Uhr

Einladung Stadtrat

Vorlage

BV 708-17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 713-17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 709-17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV 711-17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

EP Bericht Nov2017

Kostenberechnung Kurztext Straßenbeleuchtung

Kostenberechnung Kurztext Verkehrsanlagen

Mauerstr DIN A3 M250 LEGENDE links

Mauerstr DIN A3 M250 LEGENDE mitte

Mauerstr DIN A3 M250 LEGENDE rechts

BV 674-17

Beschluss: in geänderter Form zur weiteren Beratung

Vorlage

Vorlage (Einreicher)

BV 674-17/A

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage zur BV 714 Ansichten

Anlage zur BV 714 Lageplan

BV 714-17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

Anlage zur BV 712-17 Flurkarte

BV 712-17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 710-17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 705-17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 1 Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 22.11.2017

Ö 4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates vom 22.11.2017

Ö 5 VO1 Dok.TexteAbberufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Miltern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Tangermünde aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Ö VO1 Dok.TexteAbberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Miltern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Tangermünde aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Ö VO1 Dok.TexteBerufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Miltern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Tangermünde in das Ehrenbeamtenverhältnis

Ö 6 VO11 Dok.TexteSozialpädagogisches Bildungszentrum im Stadthaus- Innenhof/ Schaffung der baulichen Voraussetzungen hier: Bestätigung der Entwurfsplanung

Ö 7 VO7 Dok.Projekt "Sanierung Mauerstraße (nördlicher Abschnitt zwischen Notpforte und Schäferstraße) einschließlich Verbindungsweg/ Töpferstraße zwischen Mauerstraße und Neue Straße"hier: Entwurfsplanung

Ö VO2 Dok.TexteProjekt "Sanierung Mauerstraße (nördlicher Abschnitt zwischen Notpforte und Schäferstraße) einschließlich Verbindungsweg/ Töpferstraße zwischen Mauerstraße und Neue Straße"hier: Entwurfsplanung

Ö 8 VO3 Dok.TexteErhalt der Stadtmauer Bauabschnitt 3a - Lückenschluss MauerstraßeBestätigung der Vorplanung

Ö 9 VO2 Dok.TexteZuteilung eines Straßennamens im Ortsteil Miltern

Ö 10 VO1 Dok.TexteSpendenannahme zugunsten eines Musikprojektes in der Kita "Roland" Buch

Ö 11 VO1 Dok.TexteWirtschaftsplan der Stadtwerke Tangermünde für das Wirtschaftsjahr 2018

Ö 12 VO18 Dok.TexteHaushaltsberatung 2018

Ö 13 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 14 Anfragen der Stadträte

Ö 15 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N nicht öffentlicher Teil

N 16 Einwendungen gegen den nicht öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 22.11.2017

N 17 Vergabe von PlanungsleistungenErhalt der Stadtmauer Bauabschnitt 3a - Lückenschluss Mauerstraße

N 18 Gestaltungssatzung InnenstadtAbweichungsantrag

N 19 Eignungs- und Auswahlkriterien inkl. Gewichtung für Gaskonzessionsvergabefahren

N 20 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

N 21 Anfragen der Stadträte