SessionNet | Stadtrat - 25.04.2018

Sitzung

SR/065/18

Gremium

Stadtrat

Raum

Stadtverwaltung Tangermünde, Lange Straße 61, Sitzungssaal

Datum

25.04.2018

Zeit

19:03-20:24 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Vorlage

BV 785-18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 788-18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 755-18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage (Einreicher)

BV 757-18/A

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV 686-18/B

Beschluss: in den Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

abwägungsprotokoll 20.03.2018

anlage 1 querung notpforte

anlage 2 gehweg bis schäferstraße

kostenberechnung kurzfassung

zusammenstellung baukosten

BV 756-18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 771-18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage (Einreicher)

Anlage zur BV 766-18

BV 766-18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016

Feststellungsvermerk RPA

BV 782-18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 1 Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschriften vom 28.02.2018 und 28.03.2018

Ö 4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates

Ö 5 Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates

Ö 6 VO1 Dok.TexteBestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Bölsdorf

Ö 7 VO1 Dok.TexteBestätigung der Wahl der Stellvertreterin des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Bölsdorf

Ö 8 VO1 Dok.TexteEinsetzung in die Funktion des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Miltern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Tangermünde

Ö 9 VO1 Dok.TexteFreier Eintritt für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Tangermünde sowie aktive Mitglieder der DLRG OG Tangermünde e.V. im Freibad Tangermünde

Ö 10 VO15 Dok.Sanierung Stendaler Straße (zwischen Lindenstraße und Magdeburger Straße)hier: Vorplanung

Ö 11 VO6 Dok.TexteProjekt "Sanierung Mauerstraße (nördlicher Abschnitt zwischen Notpforte und Schäferstraße) einschließlich Verbindungsweg/ Töpferstraße zwischen Mauerstraße und Neue Straße"hier: Bestätigung der Entwurfsplanung

Ö 12 VO1 Dok.TexteAntrag des TWV e.V. auf Komplementärförderung der Steganlage

Ö 13 VO2 Dok.TexteDienstaufsichtsbeschwerde des Herrn Könneke gegen den Bürgermeister der Stadt Tangermünde

Ö 14 VO3 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses, Lagebericht für das Jahr 2016 und Entlastung der Betriebsleitung der Stadtwerke Tangermünde

Ö 15 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 16 Anfragen der Stadträte

Ö 17 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N nicht öffentlicher Teil

N 18 Einwendungen gegen den nicht öffentlichen Teil der Sitzungsniederschriften vom 28.02.2018 und 28.03.2018

N 19 Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023

N 20 Nutzungsvertrag Bootshaus, Bootshalle und Vereinsgelände mit dem TWV e.V.

N 21 Sozialpädagogisches Bildungszentrum im Stadthaus- Innenhof und WC-Anlagen hier: Vergabe von Planungsleistungen

N 22 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

N 23 Anfragen der Stadträte