SessionNet | Gemeinderat - 13.12.2022

Sitzung

GR/41/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

Teutschenthal, Großer Saal, Kultur- und Gemeindezentrum Teutschenthal, Schafberg 3, 06179 Teutschenthal

Datum

13.12.2022

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage: 900/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 925/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 824/2022

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 929/2022

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 930/2022

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 897/2022

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 931/2022

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 932/2022

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 934/2022

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 936/2022

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: 937/2022

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Ö 2 Anträge zur Änderung der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift

Ö 4.1 Niederschrift vom 18.10.2022 - öffentlicher Teil

Ö 4.2 Niederschrift vom 08.11.2022 - öffentlicher Teil

Ö 5 Mitteilungen

Ö 5.1 Information des Gemeinderatsvorsitzenden

Ö 5.2 Information zu gefassten Beschlüssen

Ö 5.3 Bericht des Bürgermeisters

Ö 5.4 Berichte der Ortsbürgermeister/innen

Ö 5.5 Berichte der Ausschüsse und Zweckverbände

Ö 6 Informationen aus der Verwaltung

Ö 6.1 Information zur Aufnahme eines Investitionsdarlehen und Übertragung der Mittel in das Haushaltsjahr 2023

Ö 6.2 Auslastung der Kindertageseinrichtungen im Kitajahr 2022/2023

Ö 7 Beschlussvorlagen

Ö 7.1 Beschluss zur Neufassung des Redaktionsstatutes der Gemeinde Teutschenthal

Ö 7.2 Abberufung als stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Holleben

Ö 7.3 Abberufung als stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Zscherben

Ö 7.4 Aufgabenübertragung Markterkundungsverfahren Breitband

Ö 7.5 Beschlussvorlage - Aufstellungsbeschluss des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 31 "Wohnen Drosselweg" in Eisdorf/Teutschenthal in der Gemeinde Teutschenthal

Ö 7.6 Beschlussvorlage - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 17 „Am Amselweg“ in Dornstedt in der Gemeinde Teutschenthal

Ö 7.7 Beschlussvorlage - Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 32 "Wohnen Milanweg" in Dornstedt in der Gemeinde Teutschenthal

Ö 7.8 Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 "Sondergebiet Lebensmittel- und Drogeriemakrt" in Teutschenthal

Ö 7.9 Beschluss der Billigung und Auslegung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 "Sondergebiet Lebensmittel- und Drogeriemarkt" in Teutschenthal

Ö 8 Anträge von Fraktionen und Gemeinderäten

Ö 9 Anfragen / Anregungen

Ö 15 Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse