SessionNet | Gemeinderat - 16.08.2022

Sitzung

GR/37/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

Teutschenthal, Großer Saal, Kultur- und Gemeindezentrum Teutschenthal, Schafberg 3, 06179 Teutschenthal

Datum

16.08.2022

Zeit

17:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage: 805/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 795/2022

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 775/2022

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 783/2022

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 784/2022

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 774/2022

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 794/2022

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: 761/2022

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: 806/2022

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 728/2022

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: 796/2022

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: 802/2022

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Ö 2 Anträge zur Änderung der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift

Ö 5 Mitteilungen

Ö 5.1 Information zu gefassten Beschlüssen

Ö 5.2 Bericht des Bürgermeisters

Ö 5.3 Berichte der Ortsbürgermeister/innen

Ö 5.4 Berichte der Ausschüsse und Zweckverbände

Ö 6 Vorstellung der neuen Buslinie Teutschenthal/Merseburg

Ö 7 Information zum Ausbau der Albert-Heise-Straße - Ortsdurchfahrt Teutschenthal

Ö 8 Beschlussvorlagen

Ö 8.1 Wahl des 2. stellvertretenden Gemeinderatsvorsitzenden

Ö 8.2 Bestellung für das Amt des Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Teutschenthal

Ö 8.3 Aufstellung und Prüfung verkürzter Jahresabschlüsse der Gemeinde Teutschenthal für das Jahr 2021

Ö 8.4 Beschluß des Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes (IGEK) für die Gemeinde Teutschenthal

Ö 8.5 Einvernehmen der Gemeinde Teutschenthal nach § 36 BauGB zur Befreiung von den bauplanungsrechtlichen Festsetzungen - Angersdorf / B-Plan Nr. 2 "Schänkberg" - Neubau Kita

Ö 8.6 Einvernehmen der Gemeinde Teutschenthal nach § 36 BauGB zur Bauvoranfrage - Bebauung für betreutes Wohnen in der Ortschaft Steuden

Ö 8.7 Beschlussvorlage - Aufstellungsbeschluss des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 29 "Solarpark Eisdorf" in der Gemeinde Teutschenthal

Ö 8.8 Beschlussvorlage - frühzeitige Beteiligung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 19 "Agrar-Energie-Park Etzdorf" in der Ortschaft Etzdorf in der Gemeinde Teutschenthal

Ö 8.9 Grundsatzentscheidung kommunaler Wohnraum

Ö 8.10 Grundsatzbeschluss - Verfahrensweise Geschäfte der laufenden Verwaltung mit kurzer Bindefrist

Ö 8.11 Mitgliedschaft der Gemeinde Teutschenthal in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V., kurz: AGFK e.V.

Ö 9 Anträge von Fraktionen und Gemeinderäten

Ö 10 Anfragen / Anregungen

Ö 15 Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse