Sitzung
470/SRST/039
Mandant
Stadt Stößen
Gremium
Gemeinderat der Stadt Stößen
Raum
06667 Stößen, Naumburger Straße 33, Rathaus Stößen, Saal
Datum
10.04.2024
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister und Bekanntgabe der in der letzten Sitzung im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Mitteilung der Gemeinderäte zu bestehenden Mitwirkungsverboten nach § 33 KVG LSA | ||
Ö 4 | Verpflichtung der Gemeinderäte auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Bürgermeister | ||
Ö 5 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||
Ö 6 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 7 | Entscheidung über Einwände zur Niederschrift der Sitzung des Stadtrates der Stadt Stößen vom 07.02.2024 - öffentlicher Teil | ||
Ö 8 | Vereinbarung über die Erstattung der jährlichen Kosten für den Aufwand der Straßenentwässerung | ||
Ö 9 | Aufhebung der Beschlüsse - Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsführung der Haushaltsjahre 2014 bis 2020 | ||
Ö 10 | Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2014 | ||
Ö 11 | Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2015 | ||
Ö 12 | Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2016 | ||
Ö 13 | Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2017 | ||
Ö 14 | Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2018 | ||
Ö 15 | Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2019 | ||
Ö 16 | Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2020 | ||
Ö 17 | Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsführung der Haushaltsjahre 2014 bis 2020 | ||
Ö 18 | Beschluss über Annahme einer Spende | ||
Ö 19 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen, wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen | ||
Ö 20 | Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters | ||
Ö 21 | Anfragen und Anregungen | ||
Ö 22 | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 23 | Entscheidung über Einwände zur Niederschrift der Sitzung des Stadtrates der Stadt Stößen vom 07.02.2024 - nichtöffentlicher Teil | ||
N 24 | Bußgeldverfahren | ||
N 25 | Grundstücksangelegenheiten | ||
N 25.1 | Grundstücksangelegenheiten - Erwerb von Grundstücken | ||
N 25.2 | Grundstücksangelegenheiten - Verkauf von Grundstücken | ||
N 26 | Vergabe von Bauleistungen, Planungsleistungen, Ingenieurleistungen, Lieferleistungen | ||
N 26.1 | Vergabe von Bauleistungen | ||
N 26.2 | Vergabe von Bauleistungen - Fußwegrekonstruktion "Zeitzer Straße" | ||
N 27 | Bericht des Bürgermeisters über nichtöffentliche Angelegenheiten | ||
N 28 | Anfragen und Anregungen | ||
N 29 | Schließung der Sitzung |