Sitzung
2019-2024/070/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt
Datum
29.09.2022
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 23.06.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: /, Enthaltungen: 3, Befangen: /

 
Ö 4
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 25.08.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: /, Enthaltungen: 2, Befangen: /

 
Ö 5
Antrag zur Abwahl und Neuwahl des Stadtratsvorsitzenden der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11, Enthaltungen: 2, Befangen: /

AN 010/2022
Ö 6
Abwahl des Stadtratsvorsitzenden der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: nicht abgestimmt

409/2019-2024
Ö 7
Wahl der Stadtratsvorsitzenden/des Stadtratsvorsitzenden
411/2019-2024
Ö 8
Neuberechnung der ordentlichen Mitglieder in den Ausschüssen des Stadtrates der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

399/2019-2024
Ö 9
Besetzung Hauptausschuss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

400/2019-2024
Ö 10
Besetzung Bau- und Wirtschaftsausschuss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

402/2019-2024
Ö 11
Besetzung Kultur- und Sozialausschuss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

401/2019-2024
Ö 12
Besetzung Finanzausschuss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

403/2019-2024
Ö 13
Antrag zur Neubesetzung der Ausschussvorsitzenden

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 17, Enthaltungen: 1, Befangen: /

AN 012/2022
Ö 14
Abberufung der Vorsitzenden des Bau- und Wirtschaftsausschusses, des Kultur- und Sozialausschusses und des Finanzausschusses

Beschluss: nicht abgestimmt

414/2019-2024
Ö 15
Bestimmung des Vorsitzenden des Bau- und Wirtschaftsausschusses

Beschluss: nicht abgestimmt

415/2019-2024
Ö 16
Bestimmung des Vorsitzenden des Kultur- und Sozialausschuss

Beschluss: nicht abgestimmt

416/2019-2024
Ö 17
Bestimmung des Vorsitzenden des Finanzausschuss

Beschluss: nicht abgestimmt

417/2019-2024
Ö 18
Antrag auf Neuwahl des Verbandsvertreters der Stadt Wolmirstedt für den Wasser- und Abwasserzweckverband

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 11, Enthaltungen: 3, Befangen: /

AN 007/2022
Ö 19
Abberufung des Verbandsvertreters der Stadt Wolmirstedt und dessen Stellvertreter aus der Verbandsversammlung des Wolmirstedter Wasser- und Abwasserzweckverbandes.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 11, Enthaltungen: 3, Befangen: /

408/2019-2024
Ö 20
Wahl und Entsendung des Verbandsvertreters der Stadt Wolmirstedt und dessen Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Wolmirstedter Wasser- und Abwasserzweckverbandes.
410/2019-2024
Ö 21
Antrag auf Neuwahl des Verbandsvertreters der Stadt Wolmirstedt und dessen Stellvertreter für den Technologiepark Ostfalen
AN 008/2022
Ö 22
Abberufung des Verbandsvertreters der Stadt Wolmirstedt und dessen Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Technologiepark Ostfalen.
407/2019-2024
Ö 23
Wahl und Entsendung des Verbandsvertreters der Stadt Wolmirstedt und dessen Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Technologiepark Ostfalen
406/2019-2024
Ö 24
Bericht der Bürgermeisterin über gefasste Beschlüsse, die im Hauptausschuss abschließend beschlossen wurden
 
Ö 25
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 26
Einwohnerfragestunde
 
Ö 27
Weiterentwicklung des Friedhofs " Skt. Katharinen" in Wolmirstedt
397/2019-2024
Ö 28
Neubau Feuerwehrgerätehaus - ÜPA
404/2019-2024
Ö 29
Spendenbericht 1. Halbjahr 2022
395/2019-2024
Ö 30
4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wolmirstedt
387/2019-2024
Ö 31
Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 35/19 Samsweger Straße/Geschwister-Scholl-Straße
393/2019-2024
Ö 32
Beschluss über den Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7/92 Gewerbegebiet Nord II Stadt Wolmirstedt
394/2019-2024
Ö 33
Beschluss über den Entwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes "Stadionneubau - Samsweger Straße"
396/2019-2024
Ö 34
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 25.08.2022 - nichtöffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 3
Grundstücksangelegenheiten
 
N 4
Flächenmanagement der Stadt Wolmirstedt
 
N 5
Berichterstattung der Verbandsvertreter
 
N 6
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 35
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 36
Schließung der Sitzung