Sitzung
2019-2024/081/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt
Datum
30.11.2023
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: /, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 28.09.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: /, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin über gefasste Beschlüsse, die im Hauptausschuss abschließend beschlossen wurden
 
Ö 5
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
1. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung der Feuerwehren der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: /, Enthaltungen: /

543/2019-2024
Ö 8
2. Änderung der Satzung der Stadt Wolmirstedt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtkern Wolmirstedt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: /, Enthaltungen: /

559/2019-2024
Ö 9
7. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: /, Enthaltungen: /

549/2019-2024
Ö 10
Der Stadtrat der Stadt Wolmirstedt nimmt die Aufstellung zu Stundungen, Niederschlagungen und Erlass von Ansprüchen der Stadt Wolmirstedt im Zeitraum 1. Halbjahr 2023 zur Kenntnis.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: /, Enthaltungen: /

548/2019-2024
Ö 11
Abschluss Entgeltvereinbarungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: 2

545/2019-2024
Ö 12
Abschluss Entgeltvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

551/2019-2024
Ö 13
Beschluss über den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28/13 Fabrikstraße/Schwimmbadstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

552/2019-2024
Ö 14
Ausbaubeschluss zur Erschließung des ehemaligen Krankenhausgeländes, Wohngebiet "Grünes Wohnen" in Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: /, Enthaltungen: 1, Befangen: /

547/2019-2024
Ö 15
Überplanmäßige Aussgabe für die Straßenbaumaßnahme "Neubauernsiedlung" im OT Elbeu

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: /, Enthaltungen: 2, Befangen: /

550/2019-2024
Ö 16
Vertragsangelegenheit: Nutzung Schulgrundstück "Meseberger Str.32"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: /, Enthaltungen: 1

544/2019-2024/1
Ö 17
Bestellung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wolmirstedt und Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

553/2019-2024
Ö 18
Aufhebung des Beschlusses unter Beschlussnummer- Nr. 452/2019-2024/1 (Kommunales Energiemanagement)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 12, Enthaltungen: 2, Befangen: /

556/2019-2024
Ö 19
Einführung eines dauerhaften kommunale Energiemanagements

Beschluss: nicht abgestimmt

557/2019-2024
Ö 20
Errichtung von kostenfrei nutzbaren WLAN an öffentlichen Orten in Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: /

554/2019-2024/1
Ö 21
Berufung des Gemeindewahlleiters und der Stellvertretung für die Kommunalwahlen und die Wahl zum Europäischen Parlament am 09.06.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 5

558/2019-2024
Ö 22
Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung einer Digitalisierungsstrategie für die Stadt Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: /

AN 025/2023
Ö 23
Straßenausbauprogramm der Stadt Wolmirstedt und Ortsteile

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: /, Enthaltungen: /

AN 026/2023
Ö 24
Durchführung und Mittelbereitstellung für das Stadtfest im Jahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: /, Enthaltungen: /

AN 027/2023
Ö 25
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:06 Uhr

N 1
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 28.09.2023 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 3
Grundsatzbeschluss Vermarktung Bauparzellen 3. Etappe im B-Plangebiet Heinrich-Heine-Straße
 
N 4
Berichterstattung der Verbandsvertreter
 
N 5
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 26
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 27
Schließung der Sitzung