Sitzung
2014-2019/035/HA
Gremium
Hauptausschuss
Raum
UNBENUTZT2
Datum
05.09.2016
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Investition zur Sanierung Sportanlage Küchenhorn

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

352/2014-2019
Ö 4
Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Beschluss über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 31/15 "Alte Kegelhalle" Stadt Wolmirstedt

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Beschluss über die Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens des B-Planes Nr. 13/02 "Angerstraße" Stadt Wolmirstedt

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 7
Beschluss über die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens für das Wohngebiet Lindhorster Weg Nr. 6/92 (5) Teil 1D Stadt Wolmirstedt

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8
Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der Wohnbaufläche am Lindhorster Weg 5. Bauabschnitt

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses der Wolmirstedter Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Verwendung des Jahresüberschusses des Geschäftsjahres 2015 der Wolmirstedter Wohnungsbaugesellschaft mbH

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Neuwahl des Aufsichtsrats der Stadtwerke Wolmirstedt GmbH

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Grundsatzbeschluss über die städtebauliche Entwicklung der Fläche des ehemaligen Kreiskrankenhauses

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Grundsatzbeschluss über die städtebauliche Entwicklung des Areals des Stadions des Friedens

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
2. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
1. Änderung der Unterhaltungsumlagebeitragssatzung

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen (LEQ- Vereinbarungen) zwischen dem Landkreis Börde als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe und den Trägern der Tageseinrichtungen
hier: Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 78 b-e SGB VIII

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Information zur Sach- und Rechtslage im Erschließungsgebiet Gänsebreite
 

Öffentlicher Teil:

Ö 17
Widmung der im Wohngebiet Gänsebreite belegenen Straßen

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Wohngebiet Gänsebreite - weitere Verfahrensweise

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Einwohnerfragestunde
 
Ö 20
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 21
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 2
Grundstücksangelegenheit
 
N 3
Grundstücksangelegenheit
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 22
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 23
Schließung der Sitzung