Sitzung
2014-2019/013/ Elbeu
Gremium
Ortschaftsrat Elbeu
Raum
UNBENUTZT5
Datum
07.11.2016
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ortsbürgermeister, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der 11. ordentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Elbeu vom 22.08.2016
 
Ö 3
Beschluss zur flächendeckenden Breitbanderschließung der Stadt Wolmirstedt und den Ortsteilen auf der Grundlage einer Konzession unter Berücksichtigung der Bundes- und/oder Landesförderung sowie Vorbereitung und Qualifizierung der interkommunalen Zusammen-arbeit auf der Grundlage des GKG-LSA § 3 "Zweckvereinbarung" - Breitband

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

361/2014-2019
Ö 4
Beschluss über die Abwägungen der Anregungen und Bedenken zum Bebauungsplan Nr. 30/15 Magdeburger Straße, Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

365/2014-2019
Ö 5
Unterstützung privater Telekommunikationsunternehmen beim Breitbandausbau in der Stadt Wolmirstedt und den Ortsteilen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

362/2014-2019
Ö 6
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 30/15 "Magdeburger Straße" Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

366/2014-2019
Ö 7
1. Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

367/2014-2019
Ö 8
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze ab dem Jahr 2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

370/2014-2019
Ö 9
Beteiligung der Vereine an den Bewirtschaftungskosten der Sportstätten

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

358/2014-2019
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Mitteilung der Verwaltung
 
Ö 12
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
Ö 13
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils des Protokolls der 11. ordentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Elbeu vom 22.08.2016
 
N 2
Mitteilung der Verwaltung
 
N 3
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
 
N 4
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 14
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 15
Schließung der Sitzung