Sitzung
2014-2019/049/HA
Gremium
Hauptausschuss
Raum
UNBENUTZT2
Datum
20.03.2017
Zeit
17:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der 40. ordentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 27.02.2017
 
Ö 4
Ausbaubeschluss "Straßenbeleuchtung Schäferbreite" in Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

408/2014-2019
Ö 5
Aufwandsspaltungsbeschluss "Schäferbreite" in Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

410/2014-2019
Ö 6
Teileinziehung Flurstück "Hauptstraße" in der Gemarkung Farsleben im Bereich der "Alten Feuerwehr"

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

412/2014-2019
Ö 7
Benennung einer Privatstraße in Wolmirstedt, OT Farsleben
"An der Kegelbahn"

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

413/2014-2019
Ö 8
Beschluss zur 2. Stufe der EU-Lärmkartierung - kein Lärmaktionsplan

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

414/2014-2019
Ö 9
Zweckvereinbarung zur Nutzung des Gerätewagens Logistik mit CSA Technik der Freiwilligen Feuerwehr Barleben

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

415/2014-2019
Ö 10
Vernässungsstudie Elbe-Heide / Stadt Wolmirstedt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

416/2014-2019
Ö 11
Parkplatzbewirtschaftung, gebührenpflichtige/gebührenfreie Kurzparkzonen im Stadtgebiet

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

417/2014-2019
Ö 12
Abwägung der Stellungnahmen zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/92 Gewerbegebiet Glindenberg, Gemeinde Glindenberg, über den Bereich: LIIO 170 nach Rothensee-BAB A2-Abstiegskanal/Mittellandkanal/Schiffshebewerk

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

424/2014-2019
Ö 13
Aufhebung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 1/92 Gewerbegebiet Glindenberg, Gemeinde Glindenberg über den Bereich: LIIO 170 nach Rothensee - BAB A2 - Abstiegskanal/- Mittellandkanal/ Schiffshebewerk

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

419/2014-2019
Ö 14
Abwägung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Waldhotel Küchenhorn"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

427/2014-2019
Ö 15
Aufhebung der Satzung über den Vorhaben- und Erschließungsplan "Waldhotel Küchenhorn"

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

421/2014-2019
Ö 16
1. Änderung zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Stadt Wolmirstedt und den Ortsteilen Elbeu, Mose, Farsleben und Glindenberg

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

422/2014-2019
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 6/92 (5) "Wohngebiet Lindhorster Weg" Teil 1D, 4. Bauabschnitt
- Beschluss über den Vorentwurf und der frühzeitigen Beteiligung,
- Auslegungsbeschluss - § 3 Abs.22 Baugesetzbuch

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

425/2014-2019
Ö 18
Verwendung Eigenmittel Sanierung Stadion "Glück Auf"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

426/2014-2019
Ö 19
Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnliche Zuwendungen

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

429/2014-2019
Ö 20
Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur "Organisation der Verwaltung"

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21
Einwohnerfragestunde
 
Ö 22
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 23
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils des Protokolls der 40. ordentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 27.02.2017
 
N 2
Vergabeentscheidung
 
N 3
Vertragsangelegenheit
 
N 4
Personalangelegenheit
 
N 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 6
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 24
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 25
Schließung der Sitzung