Sitzung
2014-2019/054/HA
Gremium
Hauptausschuss
Raum
UNBENUTZT2
Datum
19.06.2017
Zeit
17:30-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der 45. ordentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 22.05.2017
 
Ö 4
Errichtung eines Café auf der Schlossdomäne

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

445/2014-2019
Ö 5
Nutzungserweiterung und Umbau der Schlosskapelle

Beschluss: zugestimmt mit Änderung (Vorberatung)

446/2014-2019
Ö 6
Einleitungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes, Nr. 7/92, Gewerbegebiet Nord II

Beschluss: zugestimmt mit Änderung (Vorberatung)

467/2014-2019
Ö 7
Aufwandsspaltungsbeschluss "Rosa-Luxemburg-Straße" in Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt

449/2014-2019
Ö 8
Aufwandsspaltungsbeschluss "Jersleber Straße" in Wolmirstedt, OT Elbeu

Beschluss: zugestimmt

462/2014-2019
Ö 9
Ausbaubeschluss "Straßenbeleuchtung Jersleber Straße" im OT Elbeu

Beschluss: zugestimmt

461/2014-2019
Ö 10
Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen (LEQ-Vereinbarungen) zwischen dem Landkreis Börde als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe und den Trägern der Tageseinrichtungen
hier: Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 78 b-e SGB VIII

Beschluss: zugestimmt

450/2014-2019
Ö 11
Abschluss einer Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung (LEQ-Vereinbarungen) zwischen dem Landkreis Börde als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe und dem Träger der Tageseinrichtung
hier: Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 78 b-e SGB VIII

Beschluss: zugestimmt

452/2014-2019
Ö 12
Außerplanmäßige Ausgabe: Beantragung von Fördermitteln aus der Maßnahme "Förderung des Zugangs zu Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) und ihres Einsatzes an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Sachsen-Anhalt"

Beschluss: zugestimmt

466/2014-2019
Ö 13
Eigenbetrieb Wirtschaftshof - Jahresabschluss 2015

Beschluss: zugestimmt

460/2014-2019
Ö 14
Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen an gemeinnützige Vereine der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt mit Änderung (Vorberatung)

454/2014-2019
Ö 15
Satzung der Stadt Wolmirstedt über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Schulräumen, Sportstätten und Kultureinrichtungen in städtischer Trägerschaft

Beschluss: zurückgestellt

456/2014-2019
Ö 16
Satzung der Stadt Wolmirstedt über die Benutzung von Schulräumen, Sportstätten und Kultureinrichtungen in städtischer Trägerschaft

Beschluss: zurückgestellt

458/2014-2019
Ö 17
2. Änderung der Unterhaltungsumlagebeitragssatzung

Beschluss: zugestimmt

457/2014-2019
Ö 18
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: zugestimmt

455/2014-2019
Ö 19
Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: zugestimmt

468/2014-2019
Ö 20
Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: zugestimmt

472/2014-2019
Ö 21
Wahllokale zur Bundestagswahl 2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

463/2014-2019
Ö 22
Spendenbericht 1. Halbjahr 2017 der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

440/2014-2019
Ö 23
Einwohnerfragestunde
 
Ö 24
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 25
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils des Protokolls der 45. ordentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 22.05.2017
 
N 2
Vergabeentscheidung
 
N 3
Vergabeentscheidung
 
N 4
Personalangelegenheit
 
N 5
Personalangelegenheit
 
N 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 7
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 27
Schließung der Sitzung