Sitzung
2014-2019/022/FA
Gremium
Finanzausschuss
Raum
UNBENUTZT2
Datum
14.09.2017
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der 6. außerplanmäßigen ordentlichen Sitzung des Finanzausschusses vom 24.05.2017
 
Ö 4
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der 16. ordentlichen Sitzung des Finanzausschusses vom 08.06.2017
 
Ö 5
Satzung der Stadt Wolmirstedt über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Schulräumen, Sportstätten und Kultureinrichtungen in städtischer Trägerschaft.

Beschluss: zugestimmt mit Änderung (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

456/2014-2019/1
Ö 6
Satzung der Stadt Wolmirstedt über die Benutzung von Schulräumen, Sportstätten und Kultureinrichtungen in städtischer Trägerschaft.

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

458/2014-2019/1
Ö 7
Abschnittsbildungsbeschluss "Kleine-Geschwister-Scholl-Straße" in Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

474/2014-2019
Ö 8
Grundsatzbeschluss zur Verlängerung des Bahnsteigtunnels

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

489/2014-2019
Ö 9
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wolmirstedt.

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

490/2014-2019
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses der Wolmirstedter Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

492/2014-2019
Ö 11
Verwendung des Jahresüberschusses des Geschäftsjahres 2016 der Wolmirstedter Wohnungsbaugesellschaft mbH

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

493/2014-2019
Ö 12
Interfraktioneller Antrag zum Stadtfest der Stadt Wolmirstedt 2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

494/2014-2019
Ö 13
Nutzungskonzept Schlosskapelle
495/2014-2019
Ö 14
Sanierungsmaßnahme "Stadtkern" Wolmirstedt - Erhebung von Ausgleichsbeiträgen

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

501/2014-2019
Ö 15
Beschluss zur Durchführung einer Konzessionsausschreibung zum Ausbau eines Hochleistungsdatennetzwerkes zur Anbindung der Gewerbegebiete Nord I und Nord II sowie südlich des Mittellandkanals

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

503/2014-2019
Ö 16
Maßnahmeliste Investitionen 2018
 
Ö 17
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 18
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung des nichtöffentlichen Teil des Protokolls der 6. außerplanmäßigen ordentlichen Sitzung des Finanzausschusses vom 24.05.2017
 
N 2
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils des Protokolls der 16. ordentlichen Sitzung des Finanzausschusses vom 08.06.2017
 
N 3
Grundstücksangelegenheit
 
N 4
Grundstücksangelegenheit
 
N 5
Personalangelegenheit
 
N 6
Vertragsangelegenheit
 
N 7
Mitteilungen der Verwaltung
- 485/2014-2019/1, Grundstücksangelegenheit
- 500/2014-2019, Grundstücksangelegenheit
 
N 8
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 20
Schließung der Sitzung