Sitzung
2014-2019/024/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
UNBENUTZT2
Datum
22.06.2017
Zeit
18:00-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der 17. ordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 30.03.2017
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse im Hauptausschuss
 
Ö 5
Errichtung eines Café auf der Schlossdomäne

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

445/2014-2019
Ö 6
Nutzungserweiterung und Umbau der Schloßkapelle

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

446/2014-2019
Ö 7
Einleitungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes, Nr. 7/92, Gewerbegebiet Nord II

Beschluss: zugestimmt mit Änderung (Vorberatung)

467/2014-2019
Ö 8
Aufwandsspaltungsbeschluss "Rosa-Luxemburg-Straße" in Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt

449/2014-2019
Ö 9
Aufwandsspaltungsbeschluss "Jersleber Straße" in Wolmirstedt, OT Elbeu

Beschluss: zugestimmt

462/2014-2019
Ö 10
Ausbaubeschluss "Straßenbeleuchtung Jersleber Straße" im OT Elbeu

Beschluss: zugestimmt

461/2014-2019
Ö 11
Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen (LEQ-Vereinbarungen) zwischen dem Landkreis Börde als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe und den Trägern der Tageseinrichtungen
hier: Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 78 b-e SGB VIII

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

450/2014-2019
Ö 12
Abschluss einer Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung (LEQ-Vereinbarungen) zwischen dem Landkreis Börde als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe und dem Träger der Tageseinrichtung
hier: Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 78 b-e SGB VIII

Beschluss: zugestimmt

452/2014-2019
Ö 13
Außerplanmäßige Ausgabe: Beantragung von Fördermitteln aus der Maßnahme "Förderung des Zugangs zu Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) und ihres Einsatzes an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Sachsen-Anhalt"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

466/2014-2019
Ö 14
Eigenbetrieb Wirtschaftshof - Jahresabschluss 2015

Beschluss: zugestimmt

460/2014-2019
Ö 15
Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen an gemeinnützige Vereine der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt mit Änderung (Vorberatung)

454/2014-2019
Ö 16
2. Änderung der Unterhaltungsumlagebeitragssatzung

Beschluss: zugestimmt

457/2014-2019
Ö 17
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

455/2014-2019
Ö 18
Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: zugestimmt

468/2014-2019
Ö 19
Wahllokale zur Bundestagswahl 2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

463/2014-2019
Ö 20
Besetzung Hauptausschuss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

448/2014-2019
Ö 21
Einwohnerfragestunde
 
Ö 22
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 23
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils des Protokolls der 17. ordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 30.03.2017
 
N 2
Vergabeentscheidung
 
N 3
Information über Kreditumschuldung
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 24
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 25
Schließung der Sitzung