Sitzung
2014-2019/030/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
UNBENUTZT2
Datum
28.06.2018
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der 22. ordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 01.02.2018
 
Ö 4
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der 23. ordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.03.2018
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse im Hauptausschuss
 
Ö 6
Eintritt eines nächsten festgestellten Bewerbers in den Stadtrat der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

606/2014-2019
Ö 7
Verpflichtung des nächstfestgestellten Bewerbers in den Stadtrat der Stadt Wolmirstedt
 
Ö 8
Besetzung Kultur- und Sozialausschuss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

613/2014-2019
Ö 9
Abwägungsbeschluss zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

586/2014-2019
Ö 10
Beschluss über den Entwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

587/2014-2019
Ö 11
Konzept zum Neubau eines FFW-Gerätehauses im OT Farsleben

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

590/2014-2019
Ö 12
Ergänzungssatzung in Wolmirstedt, OT Mose "Am Teich"
- Auslegungsbeschluss- § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

592/2014-2019
Ö 13
Antrag auf Überplanmäßige Ausgabe für die Baumaßnahme "Hauptstraße" in Farsleben

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

594/2014-2019
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan zur Standortverlagerung und Errichtung einer Produktionsstätte im Gewerbegebiet Nord I
- Beschluss über den Vorentwurf und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

595/2014-2019
Ö 15
Spielplätze - Aktualisierung Standorte

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

600/2014-2019
Ö 16
Informationsvorlage zum Beschlussvorschlag des Landkreises Börde zur Thematik "Schultausch"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

602/2014-2019
Ö 17
Stellungnahme der Stadtverwaltung Wolmirstedt zum Angebot des Landkreises Börde Schultausch

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

601/2014-2019
Ö 18
Grundsatzbeschluss zum Schultausch mit dem Landkreis Börde

Beschluss: zugestimmt mit Änderung (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

609/2014-2019
Ö 19
Antrag der Fraktion SPD/Grüne
- Benennung von Straßen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

607/2014-2019
Ö 20
Bewerberliste der Stadt Wolmirstedt zur Schöffenwahl 2018 im Amtsgerichtsbezirk Haldensleben

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

580/2014-2019
Ö 21
Berufung des Gemeindewahlleiters und seines Stellvertreters zur Bürgermeisterwahl 2018

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

584/2014-2019
Ö 22
Festsetzung des Wahltages und der Wahlzeit für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

582/2014-2019
Ö 23
Inhaltliche Festsetzung der Stellenausschreibung und Einreichungsfrist für die Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/des hauptamtlichen Bürgermeisters am 16.09.2018

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

583/2014-2019
Ö 24
Bildung eines Wahlausschusses

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

585/2014-2019
Ö 25
Einwohnerfragestunde
 
Ö 26
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 27
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils des Protokolls der 22. ordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 01.02.2018
 
N 2
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils des Protokolls der 23. ordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.03.2018
 
N 3
Vertragsangelegenheit
 
N 4
Vertragsangelegenheit
 
N 5
Vergabeentscheidung
 
N 6
Vergabeentscheidung
 
N 7
Vergabeentscheidung
 
N 8
Grundstücksangelegenheit
 
N 9
Grundstücksangelegenheit
 
N 10
Bericht des Stadtratsvorsitzenden als Sonderbeauftragter
 
N 11
Personalangelegenheit
 
N 12
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 13
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 29
Schließung der Sitzung