Sitzung
2014-2019/023/KuSA
Gremium
Kultur- und Sozialausschuss
Raum
UNBENUTZT2
Datum
06.03.2019
Zeit
18:00-19:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Ausschussvorsitzende
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 21. ordentlichen Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses vom 30.01.2019
 
Ö 4
Vorstellung des SBB-Leistungszentrums für Sport, Marketing und Bildung
BE: Michael Canty
Dirk Uhlemann
 
Ö 5
Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen an gemeinnützige Vereine in der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

639/2014-2019/1
Ö 6
Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen 2016 (LEQ-Vereinbarungen 2016) zwischen dem Landkreis Börde als Träger der öffentlichen Jugendhilfe und der Sozialen Bügerinitiative Glindenberg gGmbH
hier: Herstellung desgemeindlichen Einvernehmens gemäß § 78b bis § 78e SGBVIII

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

719/2014-2019
Ö 7
Anerkennung des Vergleiches aus dem Schiedsverfahrebn vom 22.08.2018 zur Festsetzung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung 2016 der Tageseinrichtung "Storchennest"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5/0/0, Nein: 1/6/6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

720/2014-2019
Ö 8
Abschluss der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung 2016 (LEQ-Vereinbarung 2016) zwischen dem Landkreis Börde als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung
hier: Herstellungdes gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 78b bis 78e SGB VIII

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5/0/0, Nein: 1/6/6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

722/2014-2019
Ö 9
Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen 2017 (LEQ-Vereinbarungen 2017) zwischen dem Landkreis Börde als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe und der Soziale Bürgerinitiative Gindenberg gGmbH

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

723/2014-2019
Ö 10
Abschluss der Leistungs-, Entgelt- und Quaitätsentwicklungsvereinbarung 2018 (LEQ- Vereinbarung 2018) zwischen dem Landkreis Börde als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe und der Evangelischen Kirchengemeinde "St. Katharinen"
hier: Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 78b bis 78e SGBVIII

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

725/2014-2019
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 21. ordentlichen Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses vom 30.01.2019
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 14
Schließung der Sitzung