Sitzung
2014-2019/038/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
UNBENUTZT2
Datum
21.03.2019
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 28. ordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 07.02.2019
 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin über gefasste Beschlüsse, die im Hauptausschuss abschließend beschlossen wurden
 
Ö 5
Aufhebung Beschluss Nr. 665/2014-2019/1 - Planfeststellung einer Deponie - Farsleben DK0 - Stellungnahme der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zurückgezogen

735/2014-2019
Ö 6
Feststellung Mitwirkungsverbot Beschlussfassung Planfeststellung einer Deponie - Farsleben DK0 - Stellungnahme der Stadt Wolmirstedt (BV Nr. 665/2014-2019/1/1)

Beschluss: zurückgezogen

736/2014-2019
Ö 7
Planfeststellung einer Deponie - Farsleben DK0 - Stellungnahme der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zurückgezogen

665/2014-2019/1/1
Ö 8
2. Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung zur Nutzung einer gemeinsamen Zentralen Vergabestelle im Rahmen von förmlichen Vergabeverfahren

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

598/2014-2019/1
Ö 9
Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen an gemeinnützige Vereine in der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

639/2014-2019/1
Ö 10
Aufwandsspaltungsbeschluss "Hauptstraße" in Wolmirstedt, OT Farsleben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

712/2014-2019
Ö 11
Beschluss über den Entwurf des Bebauungsplanes "Siedlung II" in der Ortschaft Elbeu

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

716/2014-2019
Ö 12
Risikoanalyse und Brandschutzbedarf Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

718/2014-2019
Ö 13
Neuentsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Wolmirstedt GmbH

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

717/2014-2019/1
Ö 14
Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen 2016 (LEQ-Vereinbarungen 2016) zwischen dem Landkreis Börde als Träger der öffentlichen Jugendhilfe und der Sozialen Bürgerinitiative Glindenberg gGmbH
hier: Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 78b bis § 78e SGBVIII

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

719/2014-2019
Ö 15
Anerkennung des Vergleiches aus dem Schiedsverfahren vom 22.08.2018 zur Festsetzung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung 2016 der Tageseinrichtung "Storchennest"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

720/2014-2019
Ö 16
Abschluss der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung 2016 (LEQ-Vereinbarung 2016) zwischen dem Landkreis Börde als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe und der Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt Stiftung
hier: Herstellung
des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 78b bis 78e SGB VIII

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

722/2014-2019
Ö 17
Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen 2017 (LEQ-Vereinbarungen 2017) zwischen dem Landkreis Börde als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe und der Soziale Bürgerinitiative Glindenberg gGmbH

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

723/2014-2019
Ö 18
Abschluss der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung 2018 (LEQ- Vereinbarung 2018) zwischen dem Landkreis Börde als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe und der Evangelischen Kirchengemeinde "St. Katharinen"
hier: Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 78b bis 78e SGBVIII

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

725/2014-2019
Ö 19
Ausbaubeschluss für den grundhaften Ausbau der Straße "Am Amtstor" in Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

721/2014-2019
Ö 20
Ergänzung zum Beteiligungsbericht für den Haushaltsplan 2019

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

734/2014-2019
Ö 21
Vertragsangelegenheit

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

730/2014-2019
Ö 22
Sachstand zur geplanten Personenunterführung, zur Umfeldgestaltung im Bereich der Ladestraße/Quetchen und des Bahnhofvorplatzes in Wolmirstedt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

728/2014-2019
Ö 23
Besetzung Finanzausschuss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

731/2014-2019
Ö 24
Einwohnerfragestunde
 
Ö 25
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 26
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 28. ordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 07.02.2019
 
N 2
Personalangelegenheit
 
N 3
Personalangelegenheit
 
N 4
Grundstücksangelegenheit im OT Farsleben
 
N 5
Grundstücksangelegenheit
 
N 6
Grundstücksangelegenheit
 
N 7
Grundstücksangelegenheit
 
N 8
Grundstücksangelegenheit
 
N 9
Grundstücksangelegenheiten
 
N 10
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 11
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 28
Schließung der Sitzung