Sitzung
2014-2019/039/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
UNBENUTZT2
Datum
27.06.2019
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Bericht der Bürgermeisterin über gefasste Beschlüsse, die im Hauptausschuss abschließend beschlossen wurden
 
Ö 4
Beschluss über den Entwurf des Bebauungsplanes "Glindenberg West" in der Ortschaft Glindenberg - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 3

758/2014-2019
Ö 5
Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Bedenken zum Bebauungsplan "Siedlung II" in der Ortschaft Elbeu

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

756/2014-2019
Ö 6
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan "Siedlung II" in der Ortschaft Elbeu - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

757/2014-2019
Ö 7
1. Änderung des Ausbaubeschlusses für den grundhaften Ausbau der Straße "Am Amtstor" in Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

721/2014-2019/1
Ö 8
Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

737/2014-2019
Ö 9
2. Änderung der Satzung zur Umlage der Unterhaltungsverbandsbeiträge für die Gewässerunterhaltung

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

738/2014-2019
Ö 10
Finanzierung der Modernisierungsmaßnahme August-Bebel-Str. 27 a-h in Wolmirstedt 2018/2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 00, Befangen: 0

729/2014-2019
Ö 11
Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

759/2014-2019
Ö 12
Spendenbericht 1. Halbjahr 2019 der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

760/2014-2019
Ö 13
Richtlinie über die digitale Gremienarbeit des Stadtrates der Stadt Wolmirstedt und seiner Ausschüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

750/2014-2019/1
Ö 14
APA für den Erwerb von mobilen Endgeräten für digitale Ratsarbeit für die Legislaturperiode 2019-2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

779/2014-2019
Ö 15
Änderung Gesellschaftsvertrag und Geschäftsordnung des Aufsichtsrats der Wolmirstedter Wohnungsbaugesellschaft mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

774/2014-2019
Ö 16
Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Beteiligung an Betriebskosten für Nutzung Vereins- und Sportanlagen
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde
 
Ö 18
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 19
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Aktualisierung zur Grundstücksangelegenheit
 
N 2
Grundstücksangelegenheit und Verkaufsbedingungen
 
N 3
Vertragsangelegenheit
 
N 4
Grundstücksverkauf
 
N 5
Vergabeentscheidung
 
N 6
Vertragsangelegenheiten
 
N 7
Sanierungsmaßnahme „Stadtkern“ Wolmirstedt
 
N 8
Sanierungsmaßnahme "Stadtkern" Wolmirstedt
 
N 9
Sanierungsmaßnahme "Stadtkern" Wolmirstedt
 
N 10
Sanierungsmaßnahme "Stadtkern" Wolmirstedt
 
N 11
Sanierungsmaßnahme "Stadtkern" Wolmirstedt
 
N 12
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 13
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 20
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 21
Schließung der Sitzung