Sitzung
2019-2024/2/FA
Gremium
Finanzausschuss
Raum
UNBENUTZT2
Datum
21.11.2019
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der ordentlichen Sitzung des Finanzausschusses vom 24.10.2019
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Außerplanmäßige Ausgabe für einen Zuschuss für den Verein "Gestrandeter Zug e.V."

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

092/2019-2024
Ö 6
Mittelbereitstellung für das Stadtfest 2020

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

031/2019-2024
Ö 7
Verwendung der Abstandszahlung für den Bolzplatz Geschwister-Scholl-Straße / Heinrich-Heine-Straße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

032/2019-2024
Ö 8
Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen 2018 (LEQ-Vereinbarungen 2018) zwischen dem Landkreis Börde als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe und der Sozialen Bürgerinitiative Glindenberg gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

073/2019-2024
Ö 9
Prioritätenliste als Grundlage für Fördermittelantrag zur Verbesserung der Schulinfrastruktur

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

080/2019-2024
Ö 10
Sachstandsinformation zur Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) ab 01.08.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

088/2019-2024
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der ordentlichen Sitzung des Finanzausschusses vom 24.10.2019
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 14
Schließung der Sitzung