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Stadtrat - 25.06.2020 - 17:00-18:50 Uhr
Informationen
Tagesordnung
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Anwesenheit
Beschlussstand
Informationen
Sitzung
SR-011(VII)/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus Stadt Weißenfels, Merseburger Straße 14
Datum
25.06.2020
Zeit
17:00-18:50 Uhr
1 Dokument
EI
Einladung Stadtrat
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 5
VO
13 Dok.
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels – Anstalt öffentlichen Rechts – Schmutzwasserbeitragssatzung (SwBS WSF), rückwirkend zum 20.07.2015
Beschluss-Nr. BOR 015-09/2020
Beschluss-Nr. BW 13-06/2020
Beschluss-Nr. LAN 019-10/2020
Beschluss-Nr. RW 011-10/2020
Beschluss-Nr. SR 117-11/2020
Beschluss-Nr. TW 17-09/2020
Empfehlung Finanzausschuss
Empfehlung Hauptausschuss
VO
Sitzungsvorlage
Anlage 2 Gegenüberstellung der Beitragskalkulationen Schmutzwasser 2020 und 2015 der WTE Betriebsgesellschaft mbH vom 28.05.2020
Anlage 3 Stellungnahme zu einem möglichen Deckungsgrad des Beitragssatzes der Schmutzwasserbeitragssatzung der WTE Betriebsgesellschaft mbH vom 19.05.2020
Beschluss Verwaltungsrat AöR SV 082 2020
Anlage 1 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels - Schmutzwasserbeitragssatzung
082/2020
Ö 6
VO
11 Dok.
Einführung der Mischfinanzierung des Investitionsaufwandes für die selbstständige öffentliche Einrichtung für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung von der Abwasserbeseitigung Weißenfels – AöR über Beiträge und Gebühren
Beschluss- Nr. SR 118-11/2020
Beschluss-Nr. BOR 016-09/2020
Beschluss-Nr. BW 014-06/2020
Beschluss-Nr. LAN 020-10/2020
Beschluss-Nr. RW 012-10/2020
Beschluss-Nr. TW 18-09/2020
Empfehlung Finanzausschuss
Empfehlung Hauptausschuss
VO
Sitzungsvorlage
Beschluss Verwaltungsrat AöR SV 083 2020
Anlage 1 Fallgruppen bzgl. Auswirkung der Art der Finanzierung
083/2020
Ö 7
VO
11 Dok.
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels – Anstalt öffentlichen Rechts – Schmutzwasserbeitragssatzung (SwBS WSF), mit Wirkung für die Zukunft
Beschluss-Nr. BOR 017-09/2020
Beschluss-Nr. BW 015-06/2020
Beschluss-Nr. LAN 021-10/2020
Beschluss-Nr. RW 013-10/2020
Beschluss-Nr. SR 119-11/2020
Beschluss-Nr. TW 19-09/2020
Empfehlung Finanzausschuss
Empfehlung Hauptausschuss
VO
Sitzungsvorlage
Beschluss Verwaltungsrat AöR SV 084 2020
Anlage 1 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung
084/2020
Ö 8
Beantwortung von Anfragen
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N
Nichtöffentlicher Teil
N 1
Mitteilungen und Anfragen
Öffentlicher Teil:
Ö
Öffentlicher Teil
Ö 10
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 11
Schließung der Sitzung