Sitzung
SR-011(VII)/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus Stadt Weißenfels, Merseburger Straße 14
Datum
25.06.2020
Zeit
17:00-18:50 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen | ||
Ö 5 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels – Anstalt öffentlichen Rechts – Schmutzwasserbeitragssatzung (SwBS WSF), rückwirkend zum 20.07.2015 | 082/2020 | |
Ö 6 | Einführung der Mischfinanzierung des Investitionsaufwandes für die selbstständige öffentliche Einrichtung für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung von der Abwasserbeseitigung Weißenfels – AöR über Beiträge und Gebühren | 083/2020 | |
Ö 7 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels – Anstalt öffentlichen Rechts – Schmutzwasserbeitragssatzung (SwBS WSF), mit Wirkung für die Zukunft | 084/2020 | |
Ö 8 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 9 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N | Nichtöffentlicher Teil | ||
N 1 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö | Öffentlicher Teil | ||
Ö 10 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||
Ö 11 | Schließung der Sitzung |