SessionNet | Finanzausschuss - 03.11.2021

Sitzung

FA-024(VII)/2021

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels

Datum

03.11.2021

Zeit

17:00-18:25 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich

Niederschrift öffentlich (08.09.2021)

Beschluss-Nr. SR 244-25/2021

Empfehlung Finanzausschuss

Sitzungsvorlage

Ausfallbürgschaft-Entwurf

144/2021

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss-Nr. SR 245-25/2021

Empfehlung Finanzausschuss

Sitzungsvorlage

Sitzungsvorlage 159-2021 - Anlage 1

Sitzungsvorlage 159-2021 - Anlage 2

Sitzungsvorlage 159-2021 - Anlage 3

159/2021

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss-Nr. SR 246-25/2021

Empfehlung Finanzausschuss

Sitzungsvorlage

Sitzungsvorlage 160-2021 - Anlage 1

Sitzungsvorlage 160-2021 - Anlage 2

160/2021

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss-Nr. SR 247-25/2021

Empfehlung Finanzausschuss

Empfehlung Hauptausschuss

Sitzungsvorlage

Sitzungsvorlage 161-2021 - Anlage 1

Sitzungsvorlage 161-2021 - Anlage 2

161/2021

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss-Nr. SR 248-25/2021

Empfehlung Finanzausschuss

Empfehlung Hauptausschuss

Sitzungsvorlage

Sitzungsvorlage 162-2021 - Anlage 1

Sitzungsvorlage 162-2021 - Anlage 2

162/2021

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss-Nr. SR 252-25/2021

Empfehlung Finanzausschuss

Sitzungsvorlage

Hebesatzsatzung ab 2022

172/2021

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss-Nr. SR 253-25/2021

Empfehlung Finanzausschuss

Empfehlung Kulturausschuss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschluss-Nr. SR 254-25/2021

Empfehlung Finanzausschuss

Empfehlung Kulturausschuss

Sitzungsvorlage

Anschreiben und Wirtschaftsplan Heimatnaturgarten Weißenfels

153/2021

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AF 188-2021 FA Wildwuchs am Eckhaus R.-Götze-Str. Weißenfels

Aktivitätenliste FA

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 1 Dok.Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung

Ö 5 VO4 Dok.Übernahme einer Bürgschaft für die Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR

Ö 6 VO6 Dok.Satzung zur 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Erstattung von Kosten für die Abwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels - AöR (Schmutz-, Niederschlagswassergebühren- und Kostenerstattungssatzung)

Ö 7 VO5 Dok.Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung Weißenfels - AöR (Abwasserbeseitigungssatzung) v. 31.03.2016

Ö 8 VO6 Dok.Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels – Anstalt des öffentlichen Rechts (rückwirkend zum 23.07.2015) Schmutzwasserbeitragssatzung (SwBS WSF)

Ö 9 VO6 Dok.Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels – Anstalt des öffentlichen Rechts Schmutzwasserbeitragssatzung (SwBS WSF)

Ö 10 VO4 Dok.Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Weißenfels ab dem Jahr 2022

Ö 11 VO6 Dok.Institutionelle Förderung des Literaturkreises Novalis e.V. - Vorgriff auf den Haushalt 2022

Ö 12 VO5 Dok.Institutionelle Förderung der Heimatnaturgarten gGmbH - Vorgriff auf den Haushalt 2022

Ö 13 Mündliche Information zum Jahresabschluss 2013

Ö 14 Mündliche Information zum Haushaltsplan 2022

Ö 15 Mündliche Information zum Finanzausgleichsgesetz und Kompensationszahlungen des Landes Sachsen-Anhalt

Ö 16 2 Dok.Beantwortung von Anfragen

Ö 17 Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentlicher Teil

N 1 Mündliche Information zum Kapitalausgleich Stadtwerke Weißenfels

N 2 Grundstücksangelegenheit Leipziger Straße/Lassalleweg in Weißenfels

N 3 Beantwortungen von Anfragen - nichtöffentlich

N 4 Mitteilungen und Anfragen

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentlicher Teil

Ö 18 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 19 Schließung der Sitzung