Sitzung
FA-024(VII)/2021
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
03.11.2021
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 5
Übernahme einer Bürgschaft für die Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

144/2021
Ö 6
Satzung zur 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Erstattung von Kosten für die Abwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels - AöR (Schmutz-, Niederschlagswassergebühren- und Kostenerstattungssatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

159/2021
Ö 7
Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung Weißenfels - AöR (Abwasserbeseitigungssatzung) v. 31.03.2016

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

160/2021
Ö 8
Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels – Anstalt des öffentlichen Rechts (rückwirkend zum 23.07.2015) Schmutzwasserbeitragssatzung (SwBS WSF)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

161/2021
Ö 9
Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels – Anstalt des öffentlichen Rechts Schmutzwasserbeitragssatzung (SwBS WSF)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

162/2021
Ö 10
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Weißenfels ab dem Jahr 2022

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

172/2021
Ö 11
Institutionelle Förderung des Literaturkreises Novalis e.V. - Vorgriff auf den Haushalt 2022

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

152/2021
Ö 12
Institutionelle Förderung der Heimatnaturgarten gGmbH - Vorgriff auf den Haushalt 2022

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

153/2021
Ö 13
Mündliche Information zum Jahresabschluss 2013
 
Ö 14
Mündliche Information zum Haushaltsplan 2022
 
Ö 15
Mündliche Information zum Finanzausgleichsgesetz und Kompensationszahlungen des Landes Sachsen-Anhalt
 
Ö 16
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Mündliche Information zum Kapitalausgleich Stadtwerke Weißenfels
 
N 2
Grundstücksangelegenheit Leipziger Straße/Lassalleweg in Weißenfels
 
N 3
Beantwortungen von Anfragen - nichtöffentlich
 
N 4
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 18
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 19
Schließung der Sitzung