Sitzung
SEA-027(VI)/2016
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
23.05.2016
Zeit
17:00-19:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses | ||
| Ö 4 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 049/2016 | |
| Ö 5 | Antrag der Fraktion Die Linke zur Änderung der Richtlinie über die Beteiligung der Beitragspflichtigen bei Straßenbaumaßnahmen
Beschluss: zurückgestellt | 026(VI)2016 | |
| Ö 6 | Errichtung und Betrieb von 4 Windkraftanlagen im Vorranggebiet für die Nutzung von Windenergie XXIV "Vier Berge - Teucherner Land" Stellungnahme der Stadt Weißenfels zur vorgelegten Umweltverträglichkeitsstudie
Beschluss: empfohlen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | 076/2016 | |
| Ö 7 | Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung - Sanierung "Herder-Grundschule" STARK III - Planungsleistung Technische Ausrüstung
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 091/2016 | |
| Ö 8 | Teilnahme der Stadt Weißenfels am Vorauswahlverfahren im Rahmen des Operationellen Programms für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt 2014-2020 (OP EFRE 2014-2020) in Verbindung mit der Förderung von Stadtumbaumaßnahmen, Programmbereich Aufwertung
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 095/2016 | |
| Ö 9 | Genehmigungsverfahren nach BImSchG im Fleischwerk Weißenfels - Errichtung Wartehalle Lebendtiertransporte, Erweiterung Viehwagenwäsche, Änderung Behälterstandorte - Erteilung gemeindliches Einvernehmen
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 097/2016 | |
| Ö 10 | Stellungnahme zum Entwurf des Sachlichen Teilplans"Zentrale orte, Sicherung und Entwicklung der Daseinsvorsorge sowie großflächiger Einzelhandel" in der Planungsregion Halle
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 098/2016 | |
| Ö 11 | Beantwortung von Anfragen | ||
| Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N | Nichtöffentlicher Teil | ||
| N 1 | VOF-Verfahren Sanierung "Herder-Grundschule" STARK III - Zuschlagserteilung Planungsleistungen Gebäude- und Tragwerksplanung | ||
| N 2 | Mitteilungen und Anfragen | ||
| N 3 | Schließung der Sitzung | ||