Sitzung
SR-028(VI)/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Merseburger Straße 14
Datum
06.12.2016
Zeit
16:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Berufung stellvertretender Ortswehrleiter Reichardtswerben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

229/2016
Ö 7
Beteiligungsbericht der Stadt Weißenfels für das Geschäftsjahr 2015
223/2016
Ö 8
Fortschreibung der "Konzeption zur weiteren Entwicklung der vorhandenen Kultur-, Sport- und Freizeitanlagen der Stadt Weißenfels - Teil A"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

218/2016
Ö 9
Wirtschaftsplan 2017 des Sport- + Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

227/2016
Ö 10
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

193/2016
Ö 11
Änderung des Vorhabens- und Erschließungsplans Nr. 1 „Weißenfels Lassalleweg“ in den Bebauungsplan Nr.38 „Mischgebiet Lassalleweg“ , Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

224/2016
Ö 12
1.Änderung des Bebauungsplans Nr.20 „Friedrichsstraße/Schwedenstein/Niemöllerplatz“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

225/2016
Ö 13
Aktualisierung Integriertes Handlungskonzept Soziale Stadt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1

230/2016
Ö 14
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Weißenfels zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Mittlere Saale – Weiße Elster“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1

212/2016
Ö 15
Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes in der Abrechnungseinheit Großkorbetha für das Jahr 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9, Enthaltungen: 11

237/2016
Ö 16
Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung - Sanierung Albert-Einstein-Grundschule (Turnhalle/Kellerbereich Schulgebäude) STARK III

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

252/2016
Ö 17
Antrag auf Genehmigung des Repowerings nach Bundesimmissionsschutzgesetz für den Rückbau von 10 Windenergieanlagen und die Errichtung und den Betrieb von 5 Windenergieanlagen im Windpark Prittitz - Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

233/2016
Ö 18
Antrag auf Genehmigung nach Bundesimmissionsschutzgesetz für die Errichtung und den Betrieb von 5 Windenergieanlagen im Vorranggebiet XXIV "Vier Berge - Teucherner Land"- Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

234/2016
Ö 19
Widmung eines Stichweges am E-Werk

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

243/2016
Ö 20
Widmung des Parkplatzes am E-Werk

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

244/2016
Ö 21
Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1

198/2016
Ö 22
Überplanmäßige Aufwendungen im Budget 04.01

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4

232/2016
Ö 23
Annahme von Sponsoringgeldern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

241/2016
Ö 24
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

249/2016
Ö 25
Wahl des 2. Stellvertreters des Oberbürgermeisters der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

242/2016
Ö 26
Abberufung Mitglied und stellvertretende Mitglieder Seniorenbeirat

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

250/2016
Ö 27
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 28
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Anfragen und Mitteilungen
 
N 2
Schließung der Sitzung